Aufregung im Mostviertel! Markus Abel, Chef einer Schlosserei in St. Valentin, sieht sich mit einer drakonischen Zahlungsaufforderung von der ORF-Beitrags Service GmbH konfrontiert. Der Unternehmer weigert sich, die ORF-Gebühren für sein Unternehmen zu zahlen, da er bereits privat zur Kasse gebeten wird. Er befürchtet, dass diese doppelte Belastung nicht nur unfair, sondern auch die Zukunft seiner Firma bedroht. „Ich werde diese Forderung gerichtlich anfechten. Sollte das Gericht gegen mich entscheiden, wird meine Firma geschlossen und noch mehr Arbeitslose sind die Folge“, äußert Abel seine Verzweiflung. Dieser Konflikt wird durch das neue ORF-Beitragsgesetz stark angeheizt, das Betriebsstätten zur Zahlung verpflichtet, sofern im Vorjahr Kommunalsteuer entrichtet wurde, berichtet der exxpress.at.
Das aktuelle ORF-Beitragsgesetz 2024 sorgt nicht nur bei Abel für Unmut, sondern geht auch für viele andere Unternehmer mit enormen Unsicherheiten einher. Es verpflichtet alle Unternehmen, die im letzten Jahr Kommunalsteuer gezahlt haben, zu einer ORF-Beitragszahlung. Dies geschieht unabhängig von der Anzahl der Betriebsstätten – maximal 100 Beiträge pro Jahr und Gemeinde müssen entrichtet werden, so das orf.beitrag.at. Besonders prekär ist die Situation, da es in einigen Fällen zu Doppel- oder Mehrfachbelastungen kommen kann, etwa bei Bauunternehmen oder Reinigungsdienstleistern. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, finden derzeit Gespräche zwischen den Verantwortlichen der ORF-Beitrags Service GmbH und dem Bundesministerium für Finanzen statt, um eine Lösung zu entwickeln und betroffenen Unternehmen eine Entlastung zu bieten.
Drastische Maßnahmen angekündigt
Der Frust bei Unternehmern wie Abel wächst, da sie sich nicht nur mit der finanziellen Belastung auseinandersetzen müssen, sondern auch Sicherheitsvorschriften einhalten, die den Betrieb von Mediengeräten untersagen. Diese Diskrepanz macht die Forderung, zusätzliche Gebühren zu zahlen, umso absurder. Abel plant, seine Stimme zu erheben, um gegen die als ungerecht empfundene Regelung vorzugehen und ruft damit zu einem breiteren Protest auf, der möglicherweise weitreichende Folgen für die Umsetzung des ORF-Beitragsgesetzes haben könnte.
