FinanzenSt. Pölten

Kritik an Schönau: SPÖ-Zahlungen an Wirtschaftsverband in der Debatte!

Die SPÖ-regierte Gemeinde Schönau an der Triesting steht aktuell im Zentrum einer hitzigen Diskussion. Seit 2013 fließen dort öffentliche Gelder in Form von Mitgliedsbeiträgen an den Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV), was heftige Kritik aus den Reihen der Gegner hervorruft. Während die Sozialdemokraten in St. Pölten aus dieser Mitgliedschaft kein Problem machen, formulierten sie zuvor scharfe Töne gegen die ÖVP, als diese ähnliche Mitgliedschaften einging. In einem Landtagsgespräch im Februar hatte die SPÖ das Verhalten der NÖVOG, die beim ÖVP-Wirtschaftsbund Mitglied war, scharf verurteilt. Nach kritischen Anfragen des Rechnungshofs wurden die Zahlungen dort eingestellt, was die Doppelmoral in Schönau umso frappierender erscheinen lässt, wie krone.at berichtete.

Schweigen der Bürgermeisterin

Die Bürgermeisterin von Schönau, Brigitte Lasinger, zeigt sich bezüglich der Zahlungen wenig gesprächig. Auf die Frage, was genau der Verband für die Bürger geleistet hat, reagierte sie unwirsch und verweigerte weitere Auskünfte. Sie betont lediglich, dass der Verband Bürgern geholfen habe, doch bleibt unklar, in welcher Form dies geschehen sein soll. In einer Stellungnahme machte die Landes-SPÖ deutlich, dass eine Mitgliedschaft beim SWV nicht gleichbedeutend mit einer Zugehörigkeit zur SPÖ sei und stellt sich damit gegen den Vorwurf der politischen Instrumentalisierung der Gelder. Diese Verwirrung wirft ein negatives Licht auf die Transparenz der kommunalen Finanzen in Schönau an der Triesting, wie gemeinde-osterreich.at feststellte.

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Schönau an der Triesting, Österreich
Beste Referenz
krone.at
Weitere Infos
gemeinde-osterreich.at

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