„Ärzte ohne Grenzen“ zieht die Reißleine! Die weltweit bekannte Hilfsorganisation beendet ihre Mission im Mittelmeer. Unter dem Druck der italienischen Regierung, angeführt von der entschlossenen Giorgia Meloni, bricht die NGO ihre Rettungseinsätze ab und macht Schluss mit dem „Schlepper-Shuttle“ zwischen Libyen und Italien. Die Regeln, die die italienische Regierung aufgestellt hat, machen es schlichtweg unmöglich, weiterzumachen. Auch für die einstige Heldin der Seenotrettung, Carola Rackete, sieht es düster aus. Tichys Einblick berichtet, dass nicht nur die NGOs, sondern auch die Aktivisten selbst zunehmend ins Visier der Justiz geraten. Eine bittere Pille für alle, die sich für die Rettung von Menschenleben einsetzen wollen.
Der zentrale Punkt der Kontroverse: das „Geo Barents“-Schiff der NGO. Seit zwei Jahren mehrfach sanktioniert, liegt es immer wieder tagelang im Hafen fest. Kaum zu glauben, aber wahr! Diese Sanktionen binden das Schiff an den Kai und warten förmlich darauf, jede Bewegung zu ersticken. Mit den verschärften Sanktionen vom Dezember 2024, so berichtet MSF, wurde die Beschlagnahmung deutlich erleichtert, was die NGO als erhebliche Beeinträchtigung bezeichnet.
Eisige Winde aus dem Norden
Die Meloni-Regierung macht ernst. Mit eiserner Faust bestimmt sie die Hafenangebote für NGO-Schiffe. So geschehen im Juni 2023: Die „Geo Barents“ wurde von den Behörden nach La Spezia in Norditalien beordert, um aufwendige 1000 Kilometer zu fahren, für nur 13 gerettete Personen. Das ist, als wolle man den Mount Everest in Flip-Flops erklimmen - eine echte Mission impossible! Dazu kommt, dass die Zielhäfen oftmals weit entfernt von den Einsatzgebieten im zentralen Mittelmeer liegen – eine Taktik, um NGOs auszubremsen.
Doch damit nicht genug. Neben der wahrlich dramatischen Logistik gibt es auch scharfe Worte von politischer Seite. AfD-Politiker Markus Buchheit machte kurzer Prozess und bezeichnete Carola Rackete als Schlepperin, was vor Gericht als zulässig erklärt wurde. Ein harter Schlag für die NGO-Ikone, die sich stets für Seenotrettung eingesetzt hatte.
Stürmische Zeiten für Seenotretter
Und wie steht es um die Finanzen und die schmierigen Deals unter der Oberfläche? Laut Tichys Einblick operieren einige NGOs an der Grenze zur Legalität oder darüber hinaus. Das Ergebnis sind unzählige Prozesse, wie der gegen die „Mare Liberum“, die Schlepperkähne aus der Türkei geradewegs ins sichere Chaos lenkte. Mit Unterstützung ihrer engagierten Leserschaft konnte Tichys Einblick erfolgreich gegen Berichterstattungsverbote vorgehen. Eine investigative Schlacht mit offenen Visieren!
Nicht nur Italien, sondern auch Griechenland sehen sich mit ähnlich dubiosen Machenschaften konfrontiert, die die staatlichen Behörden teils vor unlösbare Probleme stellen. Doch die Wogen glätten sich allmählich, zumindest was den EU-Grenzbereich betrifft. Die italienische Regierung unter Meloni hat klargemacht, dass der Schuhputzer der Schlepper hier nicht willkommen ist, und das lässt sie die Welt wissen.
Wie wirft man seinen Hut in den Ring? Oder besser gesagt: Stoppt das halbherzige Katz-und-Maus-Spiel mit der illegalen Seefahrt? In diese stürmischen Zeiten platzt Meloni mit ihrer Agenda, die nachhaltige Lösungen und Rechtssicherheit im Fokus hat. Um der Schlepperproblematik endlich Herr zu werden, scheinen harte Bandagen angesagt.
Die Stärke einer Regierung zeigt sich darin, den Kurs zu halten, selbst wenn die Wellen hochschlagen. Zu welchem Preis, und mit welchen Mitteln? Die Geschichte ist noch lange nicht erzählt, so viel ist sicher!
