Die Situation in der Ukraine eskaliert weiter, nachdem der Kreml eine von Frankreich und Großbritannien vorgeschlagene vorübergehende Waffenruhe abgelehnt hat. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bezeichnete eine einmonatige Unterbrechung der Luft- und Seangriffe als „absolut inakzeptabel“. Laut Sacharowa ist der Vorschlag ein verzweifelter Versuch des ukrainischen Regimes, einem Zusammenbruch an der Front vorzubeugen. Sie betonte, dass der Kriegsgegner eine solche Pause ausnutzen könnte, um seine militärischen Fähigkeiten zu stärken, wie krone.at berichtete.
In diesem Kontext haben die Regierungen Großbritanniens und Frankreichs eine „Koalition der Willigen“ gebildet, um einen Plan für eine Waffenruhe in der Ukraine auszuarbeiten. Laut Luke Pollard, dem britischen Staatssekretär für die Streitkräfte, arbeiten sie eng mit ihren europäischen Verbündeten zusammen, um einen dauerhaften Frieden zu schaffen. Details zu dieser Waffenruhe sind jedoch noch nicht festgelegt. Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben bereits einen Entwurf für eine einmonatige Feuerpause angekündigt, jedoch bleibt die Umsetzung unklar, wie tagesschau.de berichtete.
EU-Sondergipfel zur Ukraine
<pParallel zu diesen Entwicklungen fand ein EU-Sondergipfel statt, auf dem die Staats- und Regierungschefs den „Wendepunkt für Europa“ betonten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beschrieb die Unterstützung und Aufrüstung Europas als entscheidend. Themen wie Luftverteidigung, rechtzeitige Waffenlieferungen und der Druck auf Russland durch Sanktionen standen im Mittelpunkt. Präsident Selenskyj erklärte, dass der Frieden und die notwendigen Sicherheitsgarantien für die Ukraine weiterhin oberste Priorität haben.
Die Rolle Deutschlands in dieser heiklen Lage bleibt unklar. Während Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Mäßigung fordert, betont Außenministerin Annalena Baerbock die Dringlichkeit von finanzieller Unterstützung für die Ukraine. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil forderte eine enge Abstimmung mit den USA, um im transatlantischen Verhältnis Hand in Hand zu arbeiten und sicherzustellen, dass Europa aktiv in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorankommt. Die politische Landschaft bleibt angespannt, während die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung weiter andauern.
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