Am 4. Dezember 2024 erinnern sich die Europäer an einen entscheidenden Moment in der Geschichte: Vor genau 35 Jahren fiel der Eiserne Vorhang und öffnete die Grenzen zur damaligen Tschechoslowakei. Reinhold Lopatka, Delegationsleiter der ÖVP im Europaparlament, betont, dass dieser historische Einschnitt nicht nur das Ende der Teilung Europas markierte, sondern auch die Grundlage für die Osterweiterung der EU im Jahr 2004 legte. Um die Errungenschaften dieser Zeit fortzusetzen, ist es nun wichtig, den Integrationsprozess der Westbalkanländer in die EU schnell voranzutreiben. Lopatka warnt: „Wenn wir den Beitrittsprozess für die Länder am Westbalkan nicht mit mehr Glaubwürdigkeit führen können, riskieren wir, dass sich andere Einflüsse wie aus Russland, China und auch der Türkei verstärken.“
EU-Erweiterung im Fokus
Zur gleichen Zeit findet eine wichtige Reise von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den Westbalkan statt, die sie mit einem Treffen mit dem albanischen Premierminister Edi Rama in Tirana beginnt. Laut Informationen von DW wird von der Leyen bis Ende der Woche die Regierungschefs der sechs Westbalkanländer treffen. Ihr Besuch zielt darauf ab, den kommenden EU-Erweiterungsprozess und den geplanten Wachstumsplan für die Region zu stärken. Die EU-Kommission plant, bald Fortschrittsberichte über die Reformen in diesen Ländern vorzulegen, um Klarheit über den Beitrittsprozess zu schaffen, der seit über zwei Jahrzehnten ansteht. Die Westbalkanländer haben unterschiedlich große Fortschritte gemacht, doch die Erwartung ist klar: Die EU möchte, dass diese Staaten ihre Reformen ernsthaft umsetzen, um in den europäischen Binnenmarkt integriert zu werden.
Die Reise von von der Leyen ist nicht nur eine Bestätigung des Interesses der EU an der Region, sondern auch eine Reaktion auf geopolitische Veränderungen, insbesondere den russischen Konflikt in der Ukraine. Diese Umstände machen eine größere Europäische Union zur strategischen Priorität, sagt von der Leyen. Doch sie warnt auch vor den Illusionen, die in den Ländern des Westbalkans hinsichtlich des Beitritts existieren könnten. Ein wirklich ernsthaftes Engagement ihrerseits ist notwendig, um die EU auch weiterhin als glaubwürdigen Partner wahrzunehmen.
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