Am 6. März versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu einem außerordentlichen Gipfel. Organisiert von EU-Ratspräsident Antonio Costa, wird das Treffen den Fokus auf die Ukraine und die Sicherheitsarchitektur Europas legen. Costa bezeichnete die Situation als „entscheidenden Moment für die Sicherheit der Ukraine und Europas“. Er kündigte an, in enger Zusammenarbeit mit EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen auf die Herausforderungen, wie die Stärkung der europäischen Verteidigung, einzugehen, um einen nachhaltigen Frieden zu fördern.
Bereits bei einem sollen Themen wie die dringend notwendige Aufrüstung der EU-Länder zur Sprache kommen. In einer Erklärung, die 26 der 27 Mitgliedsstaaten unterstützt – Ungarn ist dabei nicht inkludiert – wird die Unterstützung für die Ukraine und einen "umfassenden, gerechten und nachhaltigen Frieden" bekräftigt. Kaja Kallas, die EU-Chefdiplomatin, hat zusätzliche militärische Hilfen für die Ukraine in Höhe von 5 Milliarden Euro vorgeschlagen, die in die Gipfelerklärung aufgenommen werden sollen. Auch UN-Generalsekretär António Guterres wird in Brüssel erwartet, um über den Multilateralismus zu sprechen, während das nächste Mehrjahresbudget der EU ebenfalls auf der Agenda steht, wie Die Presse berichtete.
Sicherheit und Zusammenarbeit im Fokus
Am Gipfel werden zahlreiche Herausforderungen wie Migration und Stabilität im Nahen Osten thematisiert. In Anbetracht der angespannten geopolitischen Lage ist auch die Debatte um die Jahresbudgetplanung Programm, die im Herbst offiziell eröffnet werden soll. Costa plant, die Gipfeltreffen künftig auf einen Tag zu beschränken, was bei der Komplexität der zu behandelnden Themen jedoch als fraglich angesehen wird. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird ebenfalls per Videoverbindung an den Szenarien teilnehmen und die fortdauernde Unterstützung der EU anmahnen, wie Kleine Zeitung berichtete.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
