
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Mitgliedsstaaten eindringlich aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen! Angesichts des drohenden Drucks durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump ist es an der Zeit, die Alarmglocken zu läuten. Rutte betont, dass die gegenwärtigen Ausgaben von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht ausreichen, um die nötige Abschreckung aufrechtzuerhalten. „Wir können uns jetzt verteidigen, und niemand sollte versuchen, uns anzugreifen. Aber ich möchte, dass das auch in vier oder fünf Jahren so bleibt“, erklärte er nach einem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel.
Die NATO hat seit der Annexion der Krim durch Russland vor fast einem Jahrzehnt ihre Verteidigungsausgaben erheblich gesteigert. Rutte stellte fest, dass 23 der 32 NATO-Mitglieder in diesem Jahr das 2-Prozent-Ziel erreichen werden – ein gewaltiger Anstieg im Vergleich zu nur drei Ländern im Jahr 2014. Doch das reicht nicht! Die NATO-Führung hat klar gemacht, dass die 2 Prozent nur der Anfang sind und dass einige Länder möglicherweise bis zu 3 Prozent ihres BIP ausgeben müssen, um die neuen Sicherheitspläne erfolgreich umzusetzen.
Dringender Handlungsbedarf
„Wir leben in sehr gefährlichen Zeiten“, warnte der britische Außenminister David Lammy und forderte alle NATO-Partner auf, die Verteidigungsausgaben ernsthaft zu erhöhen. Während Trump droht, „delinquenten“ Ländern nicht zu helfen, hat die NATO eine neue Strategie entwickelt, um auf mögliche Angriffe Russlands zu reagieren. Geheime Pläne sehen vor, bis zu 300.000 Soldaten innerhalb von 30 Tagen an die Ostflanke der NATO zu verlegen. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um die Sicherheit der 32 Verbündeten zu gewährleisten.
US-Außenminister Antony Blinken, der sich auf seinen letzten Besuch in Brüssel vorbereitete, betonte: „Jeder Verbündete muss jetzt aktiv werden, nicht zurücklehnen.“ Ein stärkeres NATO bedeutet mehr Fähigkeiten zur Abschreckung und eine stabilere Zukunft für alle Mitgliedsstaaten. Rutte unterstrich auch die Notwendigkeit, die europäische Verteidigungsindustrie auszubauen, um die Rüstungsbestände zu sichern und die Produktion zu steigern. „Wir produzieren nicht genug zu zu hohen Preisen, und die Lieferungen sind zu langsam“, so Rutte. Die Zeit zum Handeln ist jetzt!
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