Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einer ernsthaften Bedrohung durch Russland und beschreibt die bedrohlichen Szenarien, die Europa bevorstehen könnten. Laut Rutte plant Kremlchef Wladimir Putin, die Ukraine "von der Karte zu tilgen" und anschließend auch andere europäische Länder ins Visier zu nehmen. In einer eindringlichen Rede in Brüssel bekräftigte Rutte die Notwendigkeit einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa, um auf die wachsende Gefahr durch potenzielle "Schwärme von Drohnen" zu reagieren, die Russland gegen europäische Ziele einsetzen könnte. Rutte erinnerte daran, dass Russland seit 2008 mit verschiedenen aggressiven Handlungen, darunter der Krieg gegen Georgien und die Annexion der Krim, systematisch provokante Schritte unternommen hat. Seine Botschaft ist klar: "Wir sollten zutiefst beunruhigt sein," betonte er und forderte eine vereinte Reaktion auf die aggressiven Maßnahmen Russlands, die auch Cyberangriffe und andere feindliche Taktiken gegen NATO-Verbündete umfassen.
Putins Kooperation mit dem Westen in der Kritik
Währenddessen wird die geopolitische Situation durch die komplexe Geschichte der NATO-Osterweiterung und die seit Jahren angespannte Beziehung zwischen Russland und dem Westen weiter kompliziert. Die NATO lehnt heutzutage einen Beitritt der Ukraine formal ab, während der russische Präsident behauptet, der Westen habe mit der NATO-Osterweiterung von Vereinbarungen aus den 1990er Jahren abgewichen. Historiker berichten, dass diese Zusagen, die im Zwei-plus-vier-Vertrag festgehalten wurden, nicht rechtlich verbindlich sind, was die Argumentationsbasis Putins schwächt. Diese Entwicklungen könnten zu einem Risiko führen, dass der Westen, nicht zuletzt durch mögliche Veränderungen in der US-Politik unter einem zukünftigen Präsidenten Trump, unter Druck gerät, eine Waffenruhe zu akzeptieren, die für die Ukraine nachteilig sein könnte.
Die NATO hat sich jedoch weiterhin als entschiedener Unterstützer der Ukraine positioniert und behandelt die von Russland ausgeübte Aggression als ernsthafte Bedrohung für die europäische Sicherheit. Wie Deutschlandfunk berichtete, zeigt die Ablehnung Moskaus zur NATO-Osterweiterung tiefere historische und sicherheitspolitische Wurzeln, die bis in die Zeit des Kalten Krieges reichen. Der Druck auf Europa, sich besser zu rüsten und aufzustellen, wird somit wichtiger denn je, insbesondere angesichts der aggressiven Taktiken, die Putin in der Ukraine anwendet.
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