Der österreichische Ex-Kommissar Franz Fischler zieht eine ernüchternde Bilanz der EU-Mitgliedschaft Österreichs und warnt vor den drohenden Herausforderungen durch die geopolitischen Spannungen in Europa. Laut Fischler hat die Euro-Krise und der Ukraine-Krieg die positive Stimmung über die EU erheblich getrübt. Immer mehr Probleme, wie der Klimawandel, strandeten die Mitgliedstaaten und forderten ein Umdenken hinsichtlich ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Fischler betont die Notwendigkeit, dass Europa eigenständig für seine Sicherheit sorgt, insbesondere angesichts der Bedrohungen durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und der ungewissen Rolle des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, wie von der Webseite project-syndicate.org berichtet.
Die geopolitischen Herausforderungen
Fischler hebt hervor, dass der Krieg in der Ukraine und Putins imperialistische Ambitionen Europa in eine gefährliche Lage bringen. Er mahnt an, dass Europa nicht mehr auf die USA als Sicherheitsgarantie bauen kann. Stattdessen fordert er eine Neuausrichtung der EU-Politik, um sowohl eine gemeinsame Verteidigung als auch eine stärkere militärische Präsenz zu etablieren. Diese Aspekte sind besonders relevant, angesichts der wachsenden Isolation aus den USA unter Trump, der in der Vergangenheit NATO als obsolet bezeichnet hat und die Europäer auffordert, mehr in ihre Verteidigung zu investieren. Die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Sicherheitskonzepts wird immer deutlicher, um die eigenen geopolitischen Interessen zu wahren, wie vienna.at berichtet.
Insgesamt warnt Fischler vor einer neuen politischen Realität, in der Europa gezwungen ist, seine militärischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten zu stärken, um den Herausforderungen zu begegnen, die sowohl von Russland als auch von einer potenziellen Isolation durch die USA ausgehen. Die europäische Einigung und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit müssten jetzt auf die Probe gestellt werden, da die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen grundlegend neu bewertet werden müssen.
