In der aktuellen Migrationspolitiku ist die Diskussion über Rückkehrzentren und Abkommen mit Drittstaaten in vollem Gange. Judith Kohlenberger, eine Expertin für Migration, hebt hervor, dass die Pläne der EU zur Stärkung der Rückführungen auf erheblichen praktischen Herausforderungen stoßen. Laut Kohlenberger wird es schwierig sein, Staaten zu finden, die bereit sind, Rückkehrzentren einzurichten, wie sie dies in Brüssel erhoffen. Der Schlüssel zu diesen Vereinbarungen liegt in der Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten, und es ist wenig Aussicht auf erfolgreiche Verhandlungen, wie sie betont. Ein zentraler Punkt ist, dass einmal abgelehnte Asylbewerber auch zur Rückkehr bereit sein müssen, doch die Realität könnte andernorts in Europa ganz anders aussehen. So sieht Kohlenberger auch die Gefahr von Rückkehrwegen, die über Libyen und das Mittelmeer führen, was die Machbarkeit der geplanten Rückführungen infrage stellt, wie sie in ihrem Interview mit der Kleine Zeitung äußerte.
Rückführungen im internationalen Kontext
Der Trend zur Auslagerung von Asylverfahren an Drittstaaten, wie jüngst zwischen Italien und Albanien, gewinnt an Fahrt. Kohlenberger sieht in diesen bilateralen Abkommen, die teilweise unter haftähnlichen Bedingungen durchgeführt werden, jedoch große Probleme. Der EU-Asylpakt, der auch vorsehen soll, Migranten in Auffanglagern unterzubringen, ist aus ihrer Sicht nicht nachhaltig und schafft eine Vielzahl von Grauzonen, die zuvor illegal waren, nun aber verrechtlicht werden. In dieser Hinsicht fühlt sich die EU auf einer schmalen Grenze, während grundlegende Aspekte der Migrationsproblematik ignoriert werden, was dazu führt, dass die Verantwortung letztlich an Drittländer abgelagert wird, wie unter anderem auch der Kurier berichtet.
Kohlenberger warnt außerdem, dass eine zweite große Fluchtbewegung aus der Ukraine bevorstehen könnte, falls sich die geopolitischen Verhältnisse nicht verbessern. Zudem stellt sie fest, dass Europa durch verschiedene Krisen - wie die im Sudan - unter Druck gerät und es wichtig ist, diesen Regionen mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Sie schlussfolgert, dass trotz des neu gefassten Asylkompromisses in der EU weiterhin nationale Bestrebungen zur Migrationspolitik notwendig sein werden, solange grundlegende Fragen über Fluchtursachen und die Integration von Asylbewerbern nicht angegangen werden.
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