Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine bedeutende Initiative zur militärischen Stärkung des Landes vorgestellt. In Varces, vor der 27. Gebirgsjägerbrigade, kündigte er die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes an. Macron betont, dass Frankreich nicht untätig bleiben könne, insbesondere angesichts der Bedrohungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Plan ist inspiriert von ähnlichen Praktiken europäischer Partner und zielt darauf ab, Frankreich militärisch unabhängiger von den USA zu machen.

Die Kosten für den neuen Wehrdienst belaufen sich auf zwei Milliarden Euro. Im kommenden Jahr sollen 3.000 Freiwillige rekrutiert werden, mit einer geplanten Erhöhung auf 10.000 bis 2030 und 50.000 bis 2036, abhängig von der globalen Bedrohungslage. Eine Rückkehr zur 1996 abgeschafften allgemeinen Wehrpflicht wird ausgeschlossen. Teilnehmer des freiwilligen Wehrdienstes haben die Möglichkeit, nach ihrem Dienst ins zivile Leben zurückzukehren oder als Reservisten in den Streitkräften zu bleiben. Zudem plant Frankreich, die Anzahl der Reservisten von derzeit etwa 47.000 auf 100.000 bis 2030 zu erhöhen.

Europäische Verteidigungsunion im Fokus

Während Frankreich seine Verteidigungskapazitäten ausbaut, spielt das Thema Verteidigung auch auf europäischer Ebene eine zunehmend wichtige Rolle. In der neuen Legislaturperiode des EU-Parlaments wird die Diskussion über eine Europäische Verteidigungsunion oder eine gemeinsame europäische Armee vorangetrieben. Historisch gesehen scheiterte eine ähnliche Initiative vor 70 Jahren an Bedenken Frankreichs, doch nun drängt das Land aktiv auf mehr Kooperation innerhalb der EU, um den Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden.

Die Prioritäten der EU haben sich durch den russischen Angriffskrieg verändert. Kaja Kallas, die neue EU-Chefdiplomatin, setzt sich für mehr Unterstützung für die Ukraine sowie für eine stärkere europäische Verteidigung ein. Ursula von der Leyen plant zudem die Schaffung eines Kommissars oder einer Kommissarin für Verteidigung. Analysten, wie Jana Puglierin von der Denkfabrik ECFR, unterstreichen die Notwendigkeit, die EU-Verteidigungsstrukturen umfassender zu gestalten und sich weniger auf externe Mächte zu verlassen.

Schritte zur gemeinschaftlichen Verteidigung

Die Mitgliedstaaten der EU haben sich verpflichtet, ihre Verteidigungsaktivitäten zu koordinieren und ihre Ausgaben zu erhöhen. Dies wurde mit der Etablierung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) im Jahr 2017 gefestigt, eine Initiative, die auf die Schaffung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) abzielt. Diese Maßnahmen sind Teil eines umfassenderen Plans, um eine europäische Verteidigungsarchitektur aufzubauen und eine echte Verteidigungsunion zu etablieren, vor allem angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen.

Ein EU-Gipfeltreffen am 6. März 2025 beschloss, dass bis auf Ungarn alle Mitgliedstaaten Verantwortung für einen „gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine“ übernehmen sollen. Hierzu sollen 650 Milliarden Euro mobilisiert werden, um wichtige Verteidigungsressourcen, wie Flug- und Raketenabwehrsysteme, Artilleriesysteme und Cyberkriegführung, bereitzustellen. Diese Entwicklung könnte wegweisend für die zukünftige Sicherheitslandschaft in Europa sein.