In einem dramatischen politischen Wendepunkt hat der französische Premierminister Michel Barnier nach einem Misstrauensvotum gegen seine Regierung seinen Rücktritt eingereicht. Dies wurde nötig, nachdem das Linksbündnis und die Rechtsnationalen, angeführt von Marine Le Pen, die erst seit drei Monaten amtierende Regierung aufgrund von Streitigkeiten über den geplanten Sparhaushalt zu Fall gebracht hatten. Präsident Emmanuel Macron befindet sich nun in einer prekären Lage, da er selbst zunehmendem Druck ausgesetzt ist und der Rücktritt von Barnier den Rekord für die kürzeste Amtszeit eines französischen Premierministers aufstellt, wie Heute.at berichtet.
Macron hat angekündigt, dass er Barnier um eine vorübergehende Geschäftsführerschaft bitten wird, bis ein neuer Premierminister ernannt ist. Er steht vor der Herausforderung, schnell zu handeln, weil populistische Kräfte von links und rechts beginnen, seinen Rücktritt zu fordern oder ihn unter Druck setzen, die Präsidentschaftswahlen vorzuverlegen. Bislang hat Macron betont, dass er bis zum regulären Ende seiner Amtszeit im Jahr 2027 im Amt bleiben wolle. Es wird spekuliert, dass Le Pen und der linksgerichtete Politiker Jean-Luc Mélenchon darüber hinaus versuchen könnten, die politische Unsicherheit auszunutzen, um selbst bei einer vorgezogenen Wahl zu kandidieren, wie Der Spiegel hinzufügt.
Die kommenden Tage werden entscheidend sein, da Macron plant, eine Ansprache zu halten, in der er die nächsten Schritte erläutern könnte. Insbesondere die Reaktionen auf diesen Rücktritt könnten entscheidend für die zukünftige politische Landschaft in Frankreich sein. Angesichts der immer drängenderen Forderungen nach Veränderungen wird sich zeigen, ob Macron der politischen Herausforderung gewachsen ist oder ob die Opposition weiter erstarken kann.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
