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Georgien im Aufruhr: Proteste eskalieren trotz Haftstrafen gegen Oppositionelle!

In Georgien brodelt es: Regierungen aus Deutschland, Frankreich und Polen kritisieren die georgische Regierung scharf wegen ihrer gewaltsamen Reaktionen auf proeuropäische Proteste. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen die Außenministerien die brutalen Polizeieinsätze gegen Oppositionspolitiker und Journalisten. Sie fordern die sofortige Freilassung der festgenommenen Oppositionellen und setzen sich für den Schutz grundlegender Menschenrechte, insbesondere das Recht auf Versammlungs- und Redefreiheit, ein, wie ZEIT ONLINE berichtet.

Politische Verhaftungen und Proteste

Angesichts der weitflächigen Proteste wurden mehrere Oppositionspolitiker verhaftet. So wurde Aleko Elisashvili, ein führender Kopf der politischen Bewegung „Starkes Georgien“, zu zwei Monaten Untersuchungshaft verurteilt. Nika Gwaramija, Anführer der „Koalition für Wandel“, erhielt zwölf Tage Ordnungshaft. Beide Protestierenden sind in den Fokus geraten, nachdem es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen ist, in deren Verlauf die Polizei gegen sie vorging. Berichten zufolge mussten 260 Festgenommenen oft grausame Behandlung durch Sicherheitskräfte erleiden, 188 von ihnen klagten über Misshandlungen, wie FAZ.NET feststellt.

Die Unruhen in Georgien sind die Folge einer als manipuliert empfundenen Parlamentswahl, die am 26. Oktober stattfand. Die prorussische Regierungspartei „Georgischer Traum“ hatte dabei eine absolute Mehrheit errungen, was von der Opposition als Wahlbetrug bezeichnet wird. Zunehmende Proteste, die mittlerweile auch kleinere Städte erreicht haben, richten sich nicht nur gegen die Abkehr Georgiens von einem EU-Kurs, sondern auch gegen die Polizeigewalt und fordern die Freilassung der Inhaftierten.

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Ort des Geschehens

Statistische Auswertung

Was ist passiert?
Protest
In welchen Regionen?
Tbilissi,Tiflis
Genauer Ort bekannt?
Tiflis, Georgien
Gab es Verletzte?
188 verletzte Personen
Festnahmen
260
Ursache
Gewalt,Politische Repression
Beste Referenz
zeit.de
Weitere Infos
faz.net

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