Europa steht einem ernsten Bedrohungsszenario entgegen, das von Russland ausgeht, wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas auf einem Gipfeltreffen in Finnland betonte. Bei diesem informellen Treffen von Staats- und Regierungschefs europäischer Länder, darunter Finnland, Italien, Schweden und Griechenland, warnte Kallas vor der zunehmenden Komplexität der Bedrohungen, die sich über den gesamten Kontinent erstrecken. "Russland stellt eine direkte Bedrohung für die Sicherheit Europas dar", sagte sie. Diese Gefahren manifestieren sich in verschiedenen Formen, sei es im Osten, Süden, Norden oder Westen des Kontinents. Kallas hob insbesondere hybride Bedrohungen hervor, darunter Cyberangriffe und Sabotage an kritischen Infrastrukturen.
Irreguläre Migration als Strategie
Ein zentrales Anliegen, das auch bei dem Gipfel angesprochen wurde, ist die Nutzung irregulärer Migration als politisches Druckmittel. Diese Thematik hat in den letzten Jahren an Dringlichkeit gewonnen, da immer mehr Mitgliedstaaten, darunter auch Finnland und Estland, Russland beschuldigen, Migranten aus dem Nahen Osten und anderen Regionen gezielt in die EU zu lenken, um die Sicherheitslage zu destabilisieren. Kaja Kallas unterstrich, dass die EU sich diesen Herausforderungen nur gemeinsam und mit einer soliden Kooperation stellen könne. Bei einer Pressekonferenz stimmte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu: "Wir müssen verstehen, dass die Bedrohung viel größer ist, als wir uns vorstellen." Die Situation erfordere eine umfassendere Sicht auf Sicherheit, die auch die Einflüsse in Afrika und die Kontrolle über Ressourcen mit einbeziehe.
Die finnische Regierung betrachtet die Sicherheitslage an der 1.340 km langen Grenze zu Russland als "existenzielle" Herausforderung. Premierminister Petteri Orpo betonte, dass der Schutz dieser Grenze für Finnland und andere EU-Staaten von höchster Bedeutung sei. Meloni forderte zudem, dass die EU ihre Strategien zur Eindämmung illegaler Migration überdenken müsse, um sich gegen das, was sie „kriminelle Organisationen“ nannte, zu schützen. Russland weist jegliche Vorwürfe, illegale Migration zu instrumentalisieren, zurück, dennoch bleibt die Situation angespannt und erfordert dringende Maßnahmen.
Für weitere Details zu diesem ernsten Thema, siehe die Berichte von OE24 und ORF.
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