Die Europäische Union hat einen entscheidenden Schritt zur Wiederaufrüstung eingeleitet. Auf einem Krisengipfel in Brüssel am Donnerstag zeigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs einig in ihrem Ziel, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Mit Urteilen, die durch Diplomaten bestätigt wurden, begrüßten sie den Vorschlag von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, der eine umfassende Mobilisierung von bis zu 800 Milliarden Euro für die Verteidigung gegen Russland vorsieht. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Unsicherheiten bezüglich US-Militärhilfen für die Ukraine und der gelebten Nähe zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, wie br.de berichtete.
Strategische Pläne für die Verteidigung
Von der Leyen hat angekündigt, dass die EU ihre Verteidigung auf eine solide Basis stellen muss. Sie betonte, dass die Mitgliedstaaten sich auf europäische Verteidigungslieferketten verlassen können müssen, insbesondere in Krisenzeiten. Die Kommission wird in den kommenden Monaten umfassende Gespräche mit Rüstungsunternehmen führen und Vorschläge zur Vereinfachung von Genehmigungsverfahren unterbreiten. Von der Leyen erklärt, dass Europa bis 2030 ein funktionierendes Netz für den schnellen Transport von Truppen und militärischer Ausrüstung benötigen wird, was in Anbetracht des russischen Angriffs auf die Ukraine besonders dringlich ist. Sie warnte, dass Russland eine „Kriegswirtschaft“ aufbaut, um sich auf zukünftige Konflikte vorzubereiten, wie kleinezeitung.at berichtet.
Die Staaten sind sich einig, dass die Unterstützung für die Ukraine fortgesetzt werden muss, wenden sich jedoch gegen Ungarns Widerstand. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán verweigerte die Unterzeichnung einer Erklärung, die den russischen Angriffskrieg verurteilte, und kritisierte die Mehrheit der EU, die seiner Meinung nach den Konflikt verlängern wolle. Währenddessen erklärt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Europa in der Lage sein sollte, seine Sicherheit eigenständig zu stärken. Am Gipfel nahmen auch führende europäische Politiker teil, darunter Polens Regierungschef Donald Tusk, der eine neue Rüstungswelle in Europa prophezeite.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
