Am 20. März 2025 plant die Europäische Union, ihren monumental Rüstungsplan zu aktivieren, der voraussichtlich 800 Milliarden Euro freisetzen könnte, um die Verteidigungsfähigkeiten des Kontinents zu stärken. Der von Brüssel vorgestellte Fonds „SAFE“ soll 150 Milliarden Euro für langfristige Kredite an EU-Länder bereitstellen, um eine kollektive Rüstungsbeschaffung zu ermöglichen. Diese Initiative bedeutet: Mehr kaufen, besser kaufen, gemeinsam kaufen – und natürlich europäisch kaufen. Laut Krone.at liegt das Ziel darin, die Abhängigkeit von US-Waffenlieferungen zu reduzieren und dabei auch den industriellen Standort Europa zu fördern.
Die Brüsseler Chefdiplomatin Kaja Kallas betonte, dass es darum gehe, sich auf das Schlimmste vorzubereiten und den Frieden in Europa zu verteidigen. Ein striktes Kriterium im SAFE-Vorschlag sieht vor, dass mindestens 65 Prozent der Komponenten aus der EU stammen müssen, was die Länder, die weiterhin auf US- oder britische Waffen angewiesen sind, vor Herausforderungen stellen könnte. Besonders osteuropäische Staaten befürchten, dass diese Vorschriften zu bürokratischen Hürden führen, die dringend benötigte Rüstungsgeschäfte verzögern könnten.
NATO-Erweiterung und Geopolitik
Zur gleichen Zeit trifft sich Präsident Biden mit anderen Staats- und Regierungschefs zum NATO-Gipfel in Litauen, um über die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis zu diskutieren. Im Jahr 2023 gehörte Finnland bereits zu den neuen Mitgliedern der NATO, und die Gespräche um Schwedens Beitritt sind vielversprechend, besonders nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan seine Zustimmung signalisiert hat, wie Yahoo News berichtete. Damit könnte die NATO von 31 auf 32 Mitglieder anwachsen. Schweden und Finnland hatten 2022 aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ihren Beitritt zur NATO beantragt. Die NATO verfolgt eine „Offene Tür“-Politik und prüft weitere Beitritte von Staaten, die zur Sicherheit des Nordatlantikraums beitragen können.
Die NATO hat sich darauf konzentriert, die Truppenpräsenz in osteuropäischen Ländern zu verstärken, um der Bedrohung durch Russland zu begegnen und die Ukraine in ihrem selbstverteidigungsrecht zu unterstützen. Diese strategischen Entwicklungen innerhalb der NATO und die Ambitionen der EU zur Aufrüstung verdeutlichen die aktuellen geopolitischen Herausforderungen und den Drang zu einer sichereren und unabhängigen Verteidigungsstrategie in Europa.
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