Die Europäische Union setzt ein kraftvolles Zeichen: Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Russland plant die EU, ihre Verteidigungsfähigkeiten massiv auszubauen. In einem umfangreichen Vorschlag, der am Mittwoch in Brüssel präsentiert wurde, kündigte die EU-Kommission an, die militärische Zusammenarbeit und Rüstungsproduktion zu stärken. Besondere Aufmerksamkeit gilt Bereichen wie Luftverteidigung, Raketenabwehr und Cyberabwehr. Der Fokus liegt auf einer gemeinsamen europäischen Beschaffung militärischer Güter, um die Verteidigungsanstrengungen zu bündeln und zu optimieren. Bereits Anfang März hatten die Staats- und Regierungschefs der EU grundlegende Teile dieser Pläne begrüßt, wie tagesschau.de berichtet.
Finanzierung und neue Fonds
Ein zentrales Element der Initiative ist die Lockerung der EU-Schuldenregeln. Die Mitgliedstaaten dürfen bis zu 1,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben verwenden, ohne dass dies zu einem Defizitverfahren führt. Dies eröffnet neuen finanziellen Raum, um die Verteidigung zu stärken, während die EU plant, nahezu 800 Milliarden Euro zu mobilisieren. Ein neuer SAFE-Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro soll gezielte Kredite für Verteidigungsinvestitionen bereitstellen, um dringend benötigte Systeme wie Artillerie und Drohnen gemeinsam zu beschaffen. Auch die militärische Unterstützung für die Ukraine wird intensiviert, um das Land angesichts der angespannten geopolitischen Lage zu unterstützen, wie krone.at erklärt.
Die Dringlichkeit dieser Maßnahmen wird durch die geopolitische Lage unterstrichen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass Europa „gerüstet für eine Konfrontation mit Russland“ sein muss. Während gleichzeitig die Abhängigkeit von den USA als heikel gilt, ist der Bedarf an selbstständiger Verteidigungsfähigkeit in Europa größer denn je. Die nächsten Jahre werden entscheidend dafür sein, ob diese ambitionierten Pläne umgesetzt werden können und wie die Mitgliedstaaten auf die neuen Herausforderungen reagieren.
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