Die Europäische Union steht vor einer entscheidenden Wende in ihrer Verteidigungspolitik. Die Europäische Kommission hat ein neues Strategiepapier präsentiert, das die Mitgliedstaaten auf die ernsthafte Möglichkeit eines groß angelegten Krieges mit Russland vorbereitet. Diese alarmierenden Erkenntnisse stammen aus einem Weißbuch zur europäischen Verteidigung, das von Ursula von der Leyen ins Leben gerufen wurde. „Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen“, warnt die Kommission und hebt hervor, dass Russland möglicherweise seine territorialen Ambitionen über die Ukraine hinaus bis 2030 ausdehnen könnte. Diese neue Dringlichkeit wird durch das zunehmend unsichere internationale Umfeld verstärkt, insbesondere nachdem die USA unter Donald Trump signalisiert haben, sich weniger als Garant für den Frieden in Europa zu sehen, wie oe24 berichtete.
Um der Bedrohung durch aggressive Akteure entgegenzuwirken, sieht das Weißbuch vor, dass die EU ihre militärischen Fähigkeiten in sieben Schlüsselbereichen dringend stärkt. Dazu gehören Luftverteidigung, Raketenabwehr und die Gemeinschaftsbeschaffung von Rüstungsmaterial. Diese Strategie wird auch als effizient angesehen, um die Kosten zu senken und die Zusammenarbeit der nationalen Streitkräfte zu optimieren. Angesprochen werden etwaige Investitionen in Höhe von 800 Milliarden Euro, die unter anderem durch EU-Kredite und eine Lockerung der Schuldenregeln finanziert werden sollen. Besondere Aufmerksamkeit wird der militärischen Unterstützung der Ukraine gewidmet, die weiterhin unter Druck steht, wie Tagesschau hinweist.
Strategische gemeinsame Rüstungsprojekte
Ein unverzichtbarer Teil der neuen Verteidigungsstrategie ist die Fokussierung auf Gemeinschaftsprojekte. Ziel ist es, weniger Waffensysteme in großer Stückzahl zu kaufen, um sowohl die Kosten zu senken als auch effizienter zu agieren. Die EU-Staaten müssen kooperieren und mindestens 40 Prozent ihrer Militärgüter gemeinsam beschaffen, um klarere Signale an die Rüstungsindustrie zu senden. Die Kommission erwartet, dass solche Maßnahmen nicht nur die Aufrüstung beschleunigen, sondern auch die militärische Selbstständigkeit Europas stärken werden. „Wir können uns nicht leisten, von der Geschichte hin und her geschubst zu werden, wir müssen jetzt sofort handeln“, sagt von der Leyen und fordert ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedstaaten in den kommenden Jahren.
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