Ein Aufschrei der Empörung erschütterte die politische Landschaft in Gießen! Der SPD-Bundestagsabgeordnete Felix Döring wurde am Rande einer AfD-Veranstaltung in Rabenau als „Dr. Mengele“ beschimpft. Diese abscheuliche Beleidigung führte nun zu einem Gerichtsurteil, das einen 70-jährigen Mann aus Laubach wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilte.
Im August 2023 sorgte ein Video für Aufregung, als der Mann während einer Landtagswahlkampfveranstaltung der AfD Döring mit dem berüchtigten KZ-Arzt Josef Mengele verglich. Döring, der an einer Demonstration gegen die AfD teilnahm, ließ sich diese Beleidigung nicht gefallen und erstattete Anzeige. Das Gießener Amtsgericht sprach nun ein Urteil: Der Verurteilte muss 120 Tagessätze à 30 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und der Mann ist bisher nicht vorbestraft.
Ein Urteil mit Signalwirkung
Der Vorfall hat nicht nur für Aufregung gesorgt, sondern auch für eine klare Botschaft: Beleidigungen und Hetze gegen Politiker werden nicht toleriert! Döring selbst äußerte sich auf Instagram und bezeichnete die Strafe als „saftig“. Er ermutigte alle, die unter Hass und Hetze leiden, rechtliche Schritte einzuleiten. Zudem appellierte er an die Bürger, politische Auseinandersetzungen fair und sachlich zu führen und verwies auf das Portal Hessen gegen Hetze, wo solche Vorfälle gemeldet werden können.
