Trump über dem Gesetz: Ist die Demokratie in Gefahr?

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Dirk Hautkapp kommentiert die Anklagen gegen Trump und dessen vermeintliche Straflosigkeit im politischen System der USA.

Trump über dem Gesetz: Ist die Demokratie in Gefahr?

Berlin – Ein politisches Erdbeben erschüttert die USA: Donald Trump, der designierte 47. Präsident, steht erneut im Kreuzfeuer der Justiz! Schwerer Verbrechen gegen die Verfassung angeklagt, hat er die Spielregeln des politischen Spiels wie ein Überflieger manipuliert. Stavolt gegen die Norm: Während andere Politiker für ihre Taten geradestehen müssen, könnte Trump dank einer bewährten Tradition, die Präsidenten vor Gerichtsverfahren schützt, erst 2029 in das Visier der Justiz geraten. Die Frage, die alle bewegt: Steht Trump über dem Gesetz?

Trump und die Rechtsstaatlichkeit

Die Schatten von Jack Smith, dem Sonderermittler, werfen eine düstere Prognose voraus. Bald könnte Smith die Ermittlungen gegen Trump als gescheitert abkönnten, oder, schlimmer noch, sein Nachfolger könnte den Fall ins politische Nirwana führen. Was bedeutet das? Ein unhaltbarer Zustand, in dem der 45. und 47. Präsident der Vereinigten Staaten der Rechenschaftspflicht durch eine Geschworenen-Jury entgeht! Und ohne diesen entscheidenden Prozess können die Beweismittel, die seinen Prozess hätten beeinflussen sollen, im Dunkeln bleiben.

Es ist daher unerlässlich, dass das „Erbe“ von Jack Smith der Öffentlichkeit ungeschminkt präsentiert wird. Alle Dokumente müssen, ähnlich wie der Abschlussbericht des Russland-Sonderermittlers Robert Mueller, transparent werden. Das amerikanische Volk hat das Recht zu wissen, wie ein Mann, der bereit war, die Demokratie mit aller Gewalt zu destabilisieren, sich weiterhin im Rampenlicht der Politik bewegt. Wir müssen die Wahrheit über Trumps Machenschaften ans Licht bringen, denn es wäre ein katastrophales Missgeschick, diese dunklen Kapitel der Geschichte einfach in Vergessenheit geraten zu lassen.


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