In Thüringen brodelt es! Die Corona-Bußgelder haben die Millionenmarke überschritten, und das sorgt für hitzige Debatten. Maskenpflicht, Abstandsregeln und Ausgangssperren – diese Vorschriften wurden von vielen nicht beachtet, und die Konsequenzen sind drastisch. Allein in Erfurt wurden 344.000 Euro an Bußgeldern verhängt, Gera folgt mit 174.000 Euro und Suhl mit 63.000 Euro. In 12 Kreisen und kreisfreien Städten summieren sich die Geldstrafen auf über eine Million Euro!
Doch die Situation ist alles andere als einheitlich. In der Landeshauptstadt Erfurt sind noch 870 Bußgeldverfahren offen, während in Weimar nur zwei Verfahren anhängig sind. Der Saale-Orla-Kreis zählt 137 offene Fälle, und im Wartburgkreis sind es 49. Die Beträge variieren stark – von kleinen Strafen bis hin zu mehreren Tausend Euro. Währenddessen wird in der Politik über einen „Schlussstrich“ unter diese Bußgelder diskutiert. Ein Amnestie-Gesetz könnte auf der Agenda stehen, aber dafür braucht die Koalition die Stimmen von AfD oder Linken, die bereits Widerstand angekündigt haben.
Deutliche Unterschiede zwischen den Kommunen
Die Unterschiede in der Anzahl der Bußgeldverfahren sind frappierend: In Erfurt wurden rund 4.000 Verfahren gezählt, in Gera etwa 1.600. Im vergleichbaren Jena hingegen sind es nur 600 Verfahren mit einem Gesamtbetrag von 55.900 Euro. Der Landkreis Nordhausen hat aus 1.300 Verfahren 182.000 Euro an Bußgeldern generiert, während Saalfeld-Rudolstadt lediglich 100 Verfahren und knapp 5.000 Euro verzeichnet. Insgesamt haben 14 der 22 Kreise und kreisfreien Städte in Thüringen über 13.000 Verfahren eingeleitet. Die Corona-Regeln haben nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Kassen der Kommunen belastet!
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