In Gera fand am Montag, dem 21. Oktober 2024, ein erheblicher Polizeieinsatz statt. Hintergrund waren drei genehmigte Demonstrationen sowie eine nicht angemeldete Versammlung, die durch die Polizei begleitet und gesichert wurden.
Die genehmigten Versammlungen, die um den Theaterplatz herum stattfanden, trugen die Motive „Wir sind Gera“ und „Alle zusammen gegen den Faschismus“. Zu diesen Veranstaltungen kamen zwischen 18:30 und 20:45 Uhr insgesamt etwa 220 Personen zusammen. Diese Demonstrationen verliefen gemäß den Berichten der Behörden ohne nennenswerte Störungen.
Unangemeldete Versammlung zieht Aufmerksamkeit auf sich
In der gleichen Zeit ereignete sich jedoch auch eine nicht angemeldete Versammlung, die mit einem Aufzug verbunden war. Hierbei versammelten sich in der Spitze circa 350 Personen. Im Verlauf dieser unzulässigen Veranstaltung kam es zu mehreren Vorfällen, die die Polizei in Alarmbereitschaft versetzten. So wurden zwei Anzeigen wegen Verstößen gegen §86a des Strafgesetzbuches, ein Vorfall der Beleidigung gegenüber einem Medienvertreter und ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte registriert. Außerdem wurden sechs Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt, darunter Verletzungen des Vermummungsverbots und nicht eingehaltene Auflagen.
Um die Sicherheit während der Demonstrationen zu gewährleisten und das Versammlungsrecht zu schützen, war die Geraer Polizei mit eigenen Kräften im Einsatz, unterstützt durch zusätzliche Einsatzeinheiten aus Thüringen. Das Vorgehen der Polizei wurde von den Bürgern und Medien aufmerksam beobachtet.
Die Veranstaltungen, insbesondere die nicht gemeldete Versammlung, werfen Fragen zur aktuellen Situation der öffentlichen Ordnung auf und zeigen, wie wichtig es ist, das rechtliche Rahmenwerk für Versammlungen einzuhalten. Die Polizei hat ihre Präsenz deutlich erhöht, um sowohl die Sicherheit zu gewährleisten als auch die rechtlichen Vorgaben durchzusetzen. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten, besonders in Zeiten, wo politische Spannungen sich in Form von Demonstrationen ausdrücken.
