Bremen (ots)
Die Ampelkoalition steht auf der Kippe! Die SPD glaubt, dass eine Einigung im hitzigen Streit über die Wirtschaftspolitik möglich ist, wie ein internes Papier der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft der Partei zeigt. In diesem brisanten Dokument, das dem Bremer WESER-KURIER vorliegt, wurden gleich drei Lösungsansätze präsentiert, um die Koalitionskrise einzudämmen.
Die erste Möglichkeit, ein sogenannter Minimalkonsens, würde es den Koalitionspartnern ermöglichen, einige Forderungen des Finanzministers Christian Lindner zu akzeptieren. Doch Achtung! Diese Lösung könnte dazu führen, dass der Haushalt nur minimale Investitionen in die Wirtschaft ermöglicht – ein wackeliges Konstrukt!
Widerstand oder Einigung?
Die zweite Variante, ein Maximalkonsens, könnte die Wende bringen! Hier zeigt sich die SPD bereit, mehrere Forderungen Lindners zu übernehmen und sogar einen Industriepakt ins Leben zu rufen. Aber Vorsicht: Diese Finanzierung könnte nur mit einem sogenannten Überschreitungsbeschluss gelingen, was bedeutet, dass eine Haushaltsnotlage festgestellt werden und die Schuldenbremse umgangen werden müsste.
Und jetzt kommt der Knackpunkt: Lindner steht vor der Wahl, entweder seine weitreichenden Forderungen durchzusetzen oder die Koalition zu verlassen! Es droht die Eskalation – ein Konflikt, der die politische Landschaft erschüttern könnte! Was wird der Finanzminister tun? Die Zeit tickt. Alle Augen sind auf die Ampelkoalition gerichtet!
