Was für ein Justizdrama! Der bekannte Youtuber „Shlomo Finkelstein“ sitzt seit August im Knast, als ob das nicht schon genug wäre, wird ihm die Rechnung fürs eigene Abhören präsentiert. Unglaubliche 4.300 Euro soll er zahlen – für seine Telefonüberwachung! Laut „Reitschuster.de“ eine zynische Spitze im ohnehin verworrenen deutschen Justizsystem. Als ob das nicht schon reicht, kommt noch eine saftige Rechnung für seine „bundesländerübergreifende Verhaftung“ – insgesamt kostet ihn das Ganze über 10.000 Euro!
Die Geschichte klingt wie ein schlechter Thriller: Finkelstein wurde nicht im Bundesland Nordrhein-Westfalen erwischt und muss deshalb extra zahlen. Und die Verhaftung? Fast wie eine Filmszene – mit einem vermummten SEK-Kommando direkt auf offener Straße. Dies geschah wohl nach der illegalen Überwachung seiner Telefongespräche, wodurch die Behörden seine Wohnadresse ermittelten. Neben ihm wurden fünf weitere Personen abgehört. Eine Geschichte, die Fragen über Staat und Gerechtigkeit in Deutschland aufwirft, wie auch „Junge Freiheit“ berichtet.
Satire oder Hetze?
Bereits 2020 wurde Finkelstein wegen Volksverhetzung verurteilt. Er wehrte sich mit Kunst- und Meinungsfreiheit, doch das Gericht stufte seine provokanten Videos als Angriff auf religiöse Gemeinschaften ein – besonders der Islam stand im Fokus. Pikant: Seine Verurteilung wegen eines satirischen Profilbildes, das den Philosophen Samuel Johnson zeigt. Auch hier sah das Gericht antisemitische Inhalte, obwohl Finkelstein mit der Darstellung auf Angriffe gegen ihn hinweisen wollte. Ein gefährliches Zeichen? Die Meinungsfreiheit scheint auf Eis zu liegen.
Ironie des Schicksals – es kommt noch dicker! Seine Bewährungsstrafe wandelte sich in Knast um, weil angebliche Auflagen nicht eingehalten wurden – Schreiben erreichten ihn angeblich nicht wegen fehlerhafter Adressdaten. Die Vorsicht der Gerichte wird zur Frage der Fairness und zu einem möglichen Politikum. Reitschuster erwähnte, dass dieser Fall zeige, wie sehr unser System Kritiker des Mainstreams ins Visier nimmt und ob kreative Freiheit noch Platz hat.
Was lernen wir daraus?
Ein beispielloser Fall, der uns eine bittere Pille präsentiert: Jeder könnte das nächste Ziel sein. In einer Momentaufnahme auf Instagram sieht man die schockierenden Reaktionen der Öffentlichkeit – bleiern und düster. Was bedeutet das für die Meinungs- und Kunstfreiheit in Deutschland? Die Judikative scheint härter gegen abweichende Meinungen vorzugehen als je zuvor.
Nimmt man es genau, zieht dieser Vorfall weite Kreise und wirft Fragen nach rechtsstaatlichen Prinzipien und der Freiheit eines jeden Bürgers auf. Ist das noch die Demokratie, die wir kennen? Oder eine dunkle Wolke über dem Land der Dichter und Denker?
