Bundeskanzler Olaf Scholz hat überraschend Kiew besucht, seinen ersten Besuch der Ukraine seit zweieinhalb Jahren. Bei seiner Ankunft meinte er, dass Deutschland die Ukraine weiterhin massiv unterstützen werde, indem im Dezember Rüstungslieferungen im Wert von 650 Millionen Euro bereitgestellt werden. "Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird," erklärte Scholz, während er inmitten wiederholter russischer Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt ankam. Deutschland hat seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022 militärische Ausrüstung im Wert von etwa 28 Milliarden Euro an die Ukraine geliefert oder zugesagt, was es nach den USA zum wichtigsten Waffenlieferanten macht, wie Welt berichtet.
Scholz' Besuch wurde aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt und steht im Zentrum einer angespannten geopolitischen Diskussion. Bei einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj dürfte das Thema der NATO-Mitgliedschaft zur Sprache kommen, ein Anliegen, das Selenskyj angesichts der jüngsten russischen Geländegewinne erneut betont hat. Scholz muss jedoch darauf achten, dass er Deutschland und die NATO nicht in einen aktiven Krieg verwickelt, insbesondere nachdem er kürzlich eine Lieferung der von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörper abgelehnt hat. Der Kanzler erklärte, dass es schwierig sei, eine Einladung für die Ukraine zur NATO in naher Zukunft zu realisieren, vor allem angesichts der Skepsis in den USA und einigen europäischen Ländern, wie auch berichtet wird von Heute.at.
Inmitten dieser angespannten Lage äußerten sich ukrainische Regierungsvertreter kritisch über Scholz' diplomatisches Vorgehen, insbesondere in Bezug auf seinen jüngsten Anruf bei Wladimir Putin, den sie als problematisch empfinden. "Er hat damit die Büchse der Pandora geöffnet," äußerte sich Präsident Selenskyj, unter Berufung auf das Bedürfnis nach klaren Taten vor weiteren Gesprächen. In der militärischen Auseinandersetzung stehen die ukrainischen Kräfte stark unter Druck, was die Bedeutung von Scholz' Unterstützung umso mehr unterstreicht.
