
Politisches Drama in Sachsen!
Nach dem spektakulären Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen stehen die Parteien vor einer neuen Herausforderung: Die Union und die Sozialdemokraten versuchen nun, eine Minderheitsregierung zu bilden. Doch die Schuld an dem Fiasko wird vor allem Sahra Wagenknecht und ihrer BSW zugeschoben. „Das war ein abgekartetes Spiel“, schimpfen die SPD-Vertreter, während die CDU behauptet, Wagenknecht hätte „ihren Leuten in Sachsen die Beine weggeschlagen“.
Wagenknecht schlägt zurück!
Die BSW-Chefin lässt sich nicht so leicht unterkriegen und greift Sachsens SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig direkt an. „Die SPD hat alles getan, um die Verhandlungen zu torpedieren“, erklärt sie am Dienstag in Berlin und stellt klar, dass der Abbruch der Gespräche nicht an Differenzen über Krieg und Frieden lag. Dulig, der als Wirtschaftsminister gerne in seinem Amt bleiben wollte, hätte in einer Koalition mit der BSW keine Chance mehr gehabt, so Wagenknecht.
Politische Machtspiele und Intrigen
Die Hintergründe sind brisant: In einer Dreierkoalition hätten die Sozialdemokraten nur Anspruch auf zwei Ministerposten gehabt. Spitzenkandidatin Petra Köpping und der bisherige Fraktionschef Dirk Panter wären gesetzt gewesen, während Dulig aus dem Spiel wäre. Dies könnte der Grund für die scharfen Angriffe von Dulig auf die BSW gewesen sein, als er die Wagenknecht-Truppe als „verlogen“ bezeichnete und damit die Sondierungen ins Stocken brachte.
Mit dem Scheitern der Dreier-Koalition wird die politische Landschaft in Sachsen neu gemischt. Um die SPD in einer Minderheitsregierung zu binden, ist die CDU bereit, den Sozialdemokraten drei Ministerien zu überlassen. Damit könnte Dulig möglicherweise doch wieder ins Spiel kommen. Ein politisches Schachspiel, das die Gemüter erhitzt und die Zukunft Sachsens auf der Kippe stehen lässt!
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