In Dresden hat kürzlich die letzte angekündigte Demonstration der „Pegida“-Bewegung stattgefunden. Diese Versammlung, die von den Organisatoren als abschließend bezeichnet wurde, führte zu polizeilichen Ermittlungen gegen mehrere Teilnehmer. Dabei stehen Vorwürfe im Raum, die sich auf die Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen beziehen.
Insgesamt meldeten die Behörden, dass etwa 1.000 Personen an der „Pegida“-Versammlung teilnahmen. Gleichzeitig protestierten laut Veranstaltern ebenfalls rund 1.000 Menschen gegen diese demonstrierenden Anhänger, was eine angespannte Atmosphäre zur Folge hatte. Die Polizei stellte fest, dass einige Teilnehmer der Gegenproteste möglicherweise die Versammlungsteilnehmer beleidigt haben.
Ermittlungen gegen beide Seiten
Die Polizeidirektion in Dresden kündigte an, dass Ermittlungsverfahren nicht nur gegen die „Pegida“-Teilnehmer, sondern auch gegen Mitglieder des Gegenprotests eingeleitet werden. Ein Grund dafür ist ein angeblicher Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, da einige dieser Protestierenden vermummt auftraten.
Bei dem Einsatz waren rund 270 Polizisten vor Ort, die sicherstellten, dass beide Gruppen räumlich voneinander getrennt wurden, um Konflikte zu vermeiden. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Ermittlungen entwickeln und welche rechtlichen Konsequenzen daraus resultieren werden. Weitere Informationen und Details zu den Vorfällen sind in einem aktuellen Bericht auf www.stuttgarter-zeitung.de nachzulesen.
