In einem überraschenden politischen Schritt hat die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt den langjährigen Abgeordneten Daniel Roi mit sofortiger Wirkung aus ihren Reihen ausgeschlossen. Der Ausschluss wurde in einer Sitzung am Donnerstag mehrheitlich beschlossen, nachdem der Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen Roi eingeleitet hatte. Laut Angaben von MDR SACHSEN-ANHALT beruht die Entscheidung auf einem "unwiderruflich zerstörten Vertrauensverhältnis" zwischen dem Politiker und der Fraktion. Die Abstimmung ergab 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine ungültige Stimme.
Der Grund für die Umstände ist vielschichtig. Der Landesvorstand beschuldigt Roi, sich wiederholt innerparteilich falsch verhalten und "zersetzerisch" mit der Presse über die eigenen Aktivitäten berichtet zu haben. Diese Vorwürfe führten laut ZEIT ONLINE zu seiner Isolation innerhalb der Partei. Roi selbst vermutet, dass seine kritischen Äußerungen über einen anderen AfD-Politiker, der für den Bundestag kandidiert, ausschlaggebend für das Ausschlussverfahren waren. Fournier erklärte, dass sein Kreisverband die Eignung dieses Kandidaten in einer Abstimmung als ungeeignet erachtete, in der es keine Gegenstimmen gab. Die Parteiführung gehe davon aus, dass Roi durch sein Verhalten der AfD geschadet habe.
Daniel Roi, seit 2013 Mitglied der AfD und im Landtag aktiv, war in der Vergangenheit bereits wegen seiner Teilnahme an einer Neonazi-Demonstration in die Kritik geraten. Er gab damals an, diese Veranstaltung zur Vorbereitung auf sein Politikstudium besucht zu haben. Trotz seiner umstrittenen Vergangenheit war er zuletzt Fachsprecher für Umweltpolitik und engagierte sich aktiv im Landtag. Nun bleibt abzuwarten, ob Roi weiterhin politisch aktiv bleibt oder aus der AfD ausgeschlossen wird, so wie es vom Landesvorstand angedeutet wurde.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
