Ein drohender Umbruch für die russische Wirtschaft: Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident und treue Verbündete von Wladimir Putin, muss die EU-Ratspräsidentschaft abgeben. Während Ungarn immer wieder gegen EU-Sanktionen stimmte und sich stark auf russisches Gas stützt, könnte sich die Atmosphäre drastisch ändern, wenn Polen ab Januar 2025 den Vorsitz übernimmt. Ungarn, das erst im Juli 2024 erneut diesen Posten übernahm, steht vor dem Rückzug, und die Signalwirkung für Russland könnte verheerend sein!
Polen plant bereits jetzt, die harte Gangart gegenüber Russland zu verschärfen. Krzysztof Bolesta, Polens Minister für Klima und Umwelt, macht klar: „Die Importe russischer Energie nehmen zu. Das ist ein schlechtes Zeichen!“ Im Klartext: Warschau wird die kritischen Öllieferungen ins Visier nehmen, die für Putin eine wichtige Einnahmequelle sind. Wenn Polen an die Macht kommt, könnte sich eine neue Strategie gegen die russische Wirtschaft abzeichnen – einer deutlichen Herausforderung für Putins Machtspiel!
Was kommt auf Russland zu?
Die ukrainische Regierung ist optimistisch und setzt große Hoffnungen auf die polnische Ratspräsidentschaft. Vladyslav Vlasiuk, der ukrainische Sanktionskommissar, äußert sich zuversichtlich und erwartet, dass Polen energisch für weitere Sanktionen eintritt. Die EU-Diplomaten warten gespannt auf einen „frischen Wind“ – vielleicht hat der lange erhoffte Wandel für die Sanktionen gegen Russland endlich seinen Anfang gefunden.
Während Orbán zuletzt eine Änderung der EU-Sanktionen blockierte, sehen Experten die Möglichkeit, dieses Veto zu umgehen. Der Druck auf die EU wächst, bereits jetzt wird über eine Verschärfung der Maßnahmen gegen russisches Flüssigerdgas und Öl diskutiert. Ein EU-Diplomat bringt es auf den Punkt: „Das Sanktionsregime funktioniert nicht richtig.“
Die Situation bleibt angespannt, und mit der bevorstehenden Amtsübernahme von Polen wird die Antwort auf die Frage, wie stark die Sanktionen verschärft werden, umso drängender. Auch Experten wie Maria Shagina, eine renommierte Wirtschaftswissenschaftlerin, betonen, dass es noch viele Optionen gibt, um den Druck auf Russland zu erhöhen. Auf dem Tisch liegen bereits mögliche Maßnahmen zur Verschärfung der LNG-Sanktionen, die für den Kreml eine bedeutende Bedrohung darstellen könnten.
