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OSZE in der Krise: Geheime Einigung auf neue Führungsposten!
Die OSZE steht vor einer Umstrukturierung unter dem maltesischen Vorsitz, während Russlands Blockade weiterhin Herausforderungen schafft.
OSZE in der Krise: Geheime Einigung auf neue Führungsposten!
In einer dramatischen Wende für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde auf dem Jahrestreffen in Malta eine mögliche Lösung für die seit September vakanten Führungspositionen gefunden. Der maltesische Vorsitz hat nach Informationen der Kleine Zeitung einen Durchbruch im Personalstreit erzielt. Der türkische Ex-Außenminister Feridun Sinirlioğlu soll neuer Generalsekretär der OSZE werden, während die griechische Diplomatin Maria Telalian das Büro für Demokratie und Menschenrechte leiten wird. Die formelle Bestätigung dieser Ernennungen steht am Freitag an, wenn der maltesische Außenminister Ian Borg den Vorsitz an seine finnische Amtskollegin Elina Valtonen übergibt.
Die OSZE sieht sich jedoch angesichts der anhaltenden russischen Blockade in einer tiefen Krise. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock betonte vorab, dass es entscheidend sei, die Organisation arbeitsfähig zu halten, um die Sicherheit der rund 1,3 Milliarden Menschen in den 57 Mitgliedsstaaten zu gewährleisten. Wie im Bericht der Ad-hoc-News zu lesen ist, droht Russland mit seiner Vetopolitik, wichtige Entscheidungen zu blockieren und dadurch die Handlungsfähigkeit der OSZE weiter zu gefährden. Besonders schmerzhaft ist die Situation für die Ukraine sowie die baltischen Staaten, deren Außenminister angekündigt haben, die Konferenz als Protest gegen die Anwesenheit von Russlands Außenminister Sergej Lawrow zu boykottieren.
OSZE unter Druck
Das Treffen in Malta ist von größter Bedeutung, da es neben den Personalentscheidungen auch die langfristige Zukunft der OSZE bespricht. Baerbock hob hervor, dass trotz erheblichem Druck durch Russland die zentralen Projekte der OSZE erhalten bleiben konnten, insbesondere dank der Unterstützung durch Deutschland und andere Nationen. Die anhaltenden Konflikte und Moskaus Blockadehaltung gefährden jedoch die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas. Washingtons OSZE-Botschafter Michael Carpenter erklärte vor dem Ministertreffen: „Wir werden es nicht zulassen, dass Russland diese Organisation umbringt.“ Die Ergebnisse der Tagungen in Malta werden entscheidend sein für die Strategien, die die OSZE in der Zukunft verfolgt.