In Leverkusen ist die finanzielle Lage besorgniserregend. Kämmerer Michael Molitor verkündete, dass die Gewerbesteuereinnahmen drastisch gesunken sind – statt der geplanten 385 Millionen Euro wird die Stadt bis Ende des Jahres voraussichtlich nur etwa 100 Millionen Euro einnehmen. Diese katastrophale Prognose, die bereits zu Beginn des Jahres evident war, hat inzwischen zur Verhängung einer Haushaltssperre geführt, wie das ksta.de berichtet. Dies bedeutet, dass nur noch gesetzlich vorgeschriebene Ausgaben getätigt werden dürfen. Zur Veranschaulichung: Anfang Dezember lagen die Einnahmen nur bei gut 93 Millionen Euro, was den Haushaltsplan von 942 Millionen Euro zum Scheitern bringt und die Stadt in eine akute Umstrukturierung zwingt.
Die Gründe für die katastrophalen Verluste sind vielfältig: Eine allgemeine wirtschaftliche Abkühlung hat zu niedrigeren Einnahmen geführt, zwei Firmen haben erhebliche Rückzahlungen an Gewerbesteuer erhalten, und eine zuvor erwartete Unternehmensansiedlung fand nicht statt. Angesichts dieser Lage müssen die Stadtoberen nun drastische Einsparungen vornehmen, was den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Verwaltung und Personalabbau umfasst. Kämmerer Molitor hat bereits die Planung eines neuen Haushaltssicherungskonzepts eingeleitet, musste aber auch feststellen, dass die einmal erreichten finanziellen Stabilität nur von kurzer Dauer war.
Einnahmen aus Gewerbesteuer Deutschlands im Blick
Die Stadtverwaltung ist nun gefordert, mit innovativen Lösungen auf die Krise zu reagieren. Der Weg zur finanziellen Stabilität wird ein steiniger sein, da jede Entscheidung Auswirkungen auf die zukünftigen Handlungsspielräume der Stadt hat. Initiativen und Projekte werden von Sparmaßnahmen und Unsicherheiten überschattet, während die Bürger auf dringend benötigte Dienstleistungen und Infrastrukturen warten.
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