In Gütersloh haben am Freitagabend, dem 11. Oktober, umfassende Kontrollen in der Innenstadt und in Isselhorst stattgefunden. Diese kooperativen Maßnahmen wurden gemeinsam von der Polizei Gütersloh, dem Hauptzollamt Bielefeld und dem Ordnungsamt Gütersloh durchgeführt. Die Kontrollzeit erstreckte sich von 19:00 Uhr bis 00:30 Uhr und richtete sich an lokale Imbisse, Kioske und Restaurants. Diese regelmäßigen Überprüfungen zeigen Wirkung: In vielen der wiederholt kontrollierten Betriebe war die Zahl der Beanstandungen bemerkenswert gering.
Besonders in Isselhorst gerieten zwei gastronomische Betriebe in das Visier der Beamten. In einem Restaurant fand man einen Mitarbeiter, der sich ohne die notwendige Erlaubnis in Deutschland aufhielt. Der Hauptzoll erhob daraufhin eine Sicherheitsleistung und gegen den Arbeitgeber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Der Inhaber des zweiten Betriebs verhielt sich jedoch unkooperativ. In seinem Betrieb war beispielsweise ein Notausgang blockiert, was in Kombination mit weiteren brandschutzrechtlichen Mängeln zu Beanstandungen führte. Zudem entdeckten die Ermittler Unstimmigkeiten bei den Buchungen im Kassensystem, was zur Einleitung einer Umsatzsteuersonderprüfung führte.
Ergebnisse der Kontrollen
Im Rahmen dieser Kontrollen wurden auch sieben weitere Imbisse und Kioske im städtischen Bereich überprüft. Ein Betreiber sah sich einem Ordnungswidrigkeitenverfahren gegenüber, weil in seinem Lokal die Software eines Spielautomaten nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprach. Ein anderer Kioskbetreiber hatte nicht zugelassene E-Zigaretten sowie CBD-Produkte im Sortiment. Diese Produkte wurden sichergestellt und auch hier erfolgen weitere rechtliche Schritte. Solche kooperativen Kontrollen stellen sicher, dass die rechtlichen Vorgaben im Gastronomiebereich beachtet werden und tragen dazu bei, Missstände zu identifizieren und zu beheben.
Die Behörden betonen, dass diese gemeinsamen Kontrollen regelmäßig in unregelmäßigen Abständen durchgeführt werden, um auch in Zukunft für die Einhaltung der Vorschriften zu sorgen. Solche Maßnahmen sind wichtig, um nicht nur die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, sondern auch um das ehrliche Gewerbe zu schützen.
