In Wilhelmshaven brodelt die Luft! Der geplante Bürgerentscheid zum umstrittenen Standort der neuen Stadthalle am Pumpwerk-Park steht auf der Kippe. Über 62.000 Bürger sind aufgerufen, am 1. Dezember ihre Stimme abzugeben, doch die Stadtverwaltung könnte kurzfristig einen strengen Schlussstrich ziehen. Ein Ratsantrag, der am Dienstag, den 29. Oktober, zur Abstimmung kommt, fordert die endgültige Beendigung aller Planungen zur Stadthalle und könnte den Bürgerentscheid sprengen!
Die Gruppe „Die Bunten“ hatte den Antrag eingebracht, der besagt: „Der Rat der Stadt beschließt, die Planung für den Bau einer Stadthalle im Areal des Pumpwerk-Parks zu beenden. Der Neubau wird nicht weiter verfolgt; ein Bürgerentscheid wird nicht mehr durchgeführt.“ Eigentlich hätte diese Entscheidung bereits am letzten Mittwoch fallen sollen, doch die Ratssitzung wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit abgebrochen. Die Zuschauer im Ratssaal erleben nun ein zunehmend spannendes Drama, das die Bürgerbeteiligung in der Stadt auf die Probe stellt!
Politische Turbulenzen und wütende Reaktionen
Die SPD ist entsetzt über diesen Angriff auf die Bürgerbeteiligung. Der SPD-Ratsherr Marvin Hager kritisiert die Begründung, die Kosten für den Bürgerentscheid seien nicht tragbar. „Es war immer klar, dass ein Bürgerentscheid tatkräftige Mittel benötigt. Diese Ausgaben wurden vom Rat abgesegnet!“, schimpft Hager. Der Vorwurf, die Stadt wolle mit dieser finanziellen Argumentation die Bürger entmündigen, wird lautstark erhoben. Das Demokratieverständnis wird hier in Frage gestellt!
Detlef Schön, der Fraktionsvorsitzende der SPD, lässt sich nicht einschüchtern: „Bürgerbeteiligung ist essenziell! Wer an den Kosten für einen Bürgerentscheid stört, stellt das demokratische Prinzip in Frage.“ Auch er spricht von einer „Entmündigung der Bürger“! Hinzu kommt, dass durch den Versendungsprozess der Abstimmungsbenachrichtigungen bereits irreparable Kosten entstanden sind. „Die Leute, die für das Bürgerbegehren unterschrieben haben, müssen sich veralbert vorkommen, wenn ihr Entscheid nun einfach abgeschmettert wird!“, so Hager.
Ob der Antrag am Dienstag tatsächlich zur Abstimmung kommt, bleibt abzuwarten. Die SPD überlegt, einen Antrag auf Nichtbefassung zu stellen. Die Spannung steigt, und die kommenden Tage könnten entscheidend für die Zukunft der Stadt Wilhelmshaven sein!
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