Im Landkreis Friesland brodelt es! Die hitzige Debatte über die Abschaffung der Zwei-Drittel-Mehrheit bei Klinik-Entscheidungen hat die Gemüter erregt. Der Kreistag, der am 11. Mai 2016 die Weichen für die Zukunft des St.-Johannes-Hospitals in Varel stellte, sieht sich nun mit einem brisanten Vorschlag konfrontiert: Soll die festgeschriebene Mehrheit fallen? Die Meinungen sind gespalten, und die Fronten verhärten sich!
Der Auslöser? Eine nicht-öffentliche Sitzung, in der die Schließung der Notaufnahme in Varel zum 1. Dezember beschlossen wurde. Plötzlich steht die Zwei-Drittel-Mehrheit zur Disposition! Janto Just von den Freien Bürgern ist ein klarer Befürworter: „Das Zwei-Drittel-Gebot halte ich für unzulässig und lähmend.“ Auch die CDU springt auf den Zug auf und fordert die Aufhebung: „Wichtige Entscheidungen müssen schnell getroffen werden“, erklärt Fraktionsvorsitzender Dirk Zillmer. Doch nicht alle sind begeistert!
Widerstand im Kreistag
Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und FDP bleibt skeptisch. Jannes Wiesner, frisch gewählter Vorsitzender, betont: „Wir sehen momentan nicht die Notwendigkeit.“ Währenddessen äußert Jan Ole Möller von „Die Partei“ Bedenken: „Die Abschaffung könnte die Beschäftigten verunsichern.“ Und die Fraktion „Zukunft Varel“ lehnt den Antrag entschieden ab. Karl-Heinz Funke warnt: „Die Aufhebung verstößt gegen den Geist des ursprünglichen Beschlusses!“
Die Situation ist angespannt! Die Schließung der Notaufnahme hat bereits für Aufregung gesorgt, und die Diskussion um die Zwei-Drittel-Mehrheit könnte weitreichende Folgen für die Zukunft der Kliniken im Nordwesten haben. Die Frage bleibt: Wer wird am Ende die Oberhand gewinnen? Die Zeit drängt, und die Entscheidungen müssen bald fallen!
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