In einer hitzigen Debatte über die nukleare Sicherheit in Europa äußerte der designierte Bundeskanzler Deutschlands, Friedrich Merz, klare Positionen. Merz, der als möglicher künftiger Kanzler gilt, stellte fest, dass die „nukleare Teilhabe“ ein wichtiges Thema sei, über das Deutschland in Zukunft mit Frankreich und Großbritannien sprechen müsse. Trotz dieser Anregungen stellte Merz unmissverständlich klar, dass Deutschland keine eigenen Atomwaffen haben werde. „Deutschland wird nicht selbst über Atomwaffen verfügen können und dürfen“, betonte er und erinnerte an den Zwei-plus-Vier-Vertrag, der ausdrücklich auf Atomwaffen verzichtete. Dies berichtete oe24.
Emmanuel Macron, der Präsident Frankreichs, trug ebenfalls zu der Diskussion bei und prüft, ob französische Atomwaffen auch zum Schutz europäischer Verbündeter genutzt werden könnten. In einer Fernsehansprache kündigte Macron an, einen Dialog über die französische nukleare Abschreckung im Hinblick auf die europäische Sicherheit zu eröffnen. Dabei bliebe jedoch die alleinige Entscheidung über den Einsatz der Atomwaffen in den Händen Frankreichs. „Die Entscheidung liegt immer beim Präsidenten der Republik“, so Macron. Diese Überlegungen sind besonders relevant im Kontext zunehmender Unsicherheiten bezüglich des US-amerikanischen Schutzes angesichts der aktuellen geopolitischen Spannungen, die auch durch den Ukraine-Konflikt verstärkt werden. Dies berichtet tagesanzeiger.ch.
Kernpunkte der Debatte
Merz zufolge sei die gesamte sicherheitspolitische Lage Europas dramatisch gewachsen, was eine kohärente Antwort der zukünftigen Koalition erfordere. Trotz gewisser Diskussionen über die Einbeziehung britischer und französischer Atomwaffen in die europäische Sicherheitsarchitektur, haben derzeitige deutsche Führer, unter anderem der aktuelle Kanzler Olaf Scholz, die Absicht bekräftigt, am US-Schutzschirm festzuhalten. Diese Position wirft Fragen auf, inwieweit die vorgeschlagenen europäischen Lösungen tatsächlich als Ersatz für den amerikanischen Schutz betrachtet werden können.
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