Greifswald. In der Stadt sind die Vorbereitungen für einen Verkehrsversuch im Gange, der möglicherweise gar nicht stattfinden wird. Der Grund? Die neu gewählte Bürgerschaft hat andere Pläne und möchte den Autoverkehr in der Innenstadt nicht einschränken.
Im Fokus steht ein Antrag der Fraktion Christlich Demokratische Konservative/Initiative Bürgerentscheid Greifswald/Allianz der bürgerlichen Mitte. Diese Fraktion möchte das Durchfahrtsverbot in der Friedrich-Loeffler-Straße, Höhe Domcenter, sowie in der Domstraße, Höhe Audimax, stoppen. Der geplante Versuch sollte ursprünglich im Frühsommer 2025 beginnen und für ein Jahr laufen, um die Verhältnisse in der Innenstadt zu verbessern.
Freiraum für die Bürger
Der Verkehrsversuch wurde im Jahr 2021 von der vorherigen Bürgerschaft beschlossen, die damals aus einer linksgrünen Mehrheit bestand. Die Idee war, durch eine Reduzierung des Fahrzeugaufkommens die Lebensqualität für die Anwohner zu steigern. Doch durch die Kommunalwahl am 9. Juni hat sich die politische Landschaft grundlegend verändert. Ziel des Antrags ist es, die Stadt zu ermutigen, die Verkehrsproblematik neu zu betrachten und Alternativen zu entwickeln.
Da die neuen Mehrheiten im Stadtparlament nun aus CDU, AfD und weiteren Konservativen bestehen, könnte der Antrag durchaus Erfolg haben. Ein Blick auf den Wahlkompass der Universität Greifswald zeigt, dass diese Parteien bereits bei der Wahl gegen ein Durchfahrtsverbot stimmten und somit eine klare Haltung eingenommen haben.
Die Fraktionen der CDU und AfD haben in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass sie ein Durchfahrtsverbot in der Innenstadt ablehnen. In Zusammenschlüssen mit der Christlich Konservativen Gruppe haben sie nun 19 Sitze im Stadtparlament. Auch einige Vertreter der SPD, die nun mit den Linken zusammenarbeiten, stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber und haben im Wahlkompass ein Durchfahrtsverbot abgelehnt. Das Bündnis um Sahra Wagenknecht, dessen Mitglieder als Einzelvertreter in der Bürgerschaft sitzen, hat ebenfalls eine ablehnende Haltung.
Fehlende Basis für Entscheidungen
Die Fraktion Christlich Konservative/IBG/AdbM argumentiert, dass bei der Entscheidungsfindung für den Verkehrsversuch im Jahr 2021 wichtige Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Besonders kritisiert wird, dass das bestehende Verkehrskonzept keine Berücksichtigung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts von 2010 enthält. Dies könnte zu einer unausgewogenen Bewertung der Verkehrssituation geführt haben.
Ein zentrales Augenmerk liegt auch auf der Frage, wie der Verkehrsfluss in benachbarten Straßen durch ein solches Durchfahrtsverbot beeinflusst werden könnte. Die Fraktion bemängelt, dass hier keine Prognosen vorliegen, die diese Entwicklung darlegen. Obwohl der Verkehrsversuch genau dies untersuchen sollte, bleibt die ursprüngliche Argumentation unberücksichtigt.
Dieser Konflikt wirft Fragen über die zukünftige Verkehrsplanung in Greifswald auf und zeigt, wie stark die politischen Strömungen das urbane Leben beeinflussen können. Der Austritt aus den geplanten Maßnahmen könnte deutliche Auswirkungen auf die Innenstadt haben und die Diskussion um Verkehrsberuhigung und Wohnqualität neu entfachen.
Eine vertiefte Auseinandersetzung mit diesem Thema könnte zu einer umfangreicher debattierten Lösung für die Verkehrsproblematik in Greifswald führen. In der nächsten Zeit wird es von großer Wichtigkeit sein, wie die politischen Entscheidungen verlaufen und ob die Stimmen der Bürger tatsächlich in die Planungen einfließen.
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