Am Samstag, dem 9. November, kam es auf dem Danziger Platz in Landau zu einem spannungsgeladenen Aufeinandertreffen! Zwischen 9 und 13 Uhr versammelten sich rund 150 Menschen, um an einem Infostand der Grünen und einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus teilzunehmen. Doch das war nicht alles! Parallel dazu hatte die Alternative für Deutschland (AfD) einen eigenen Infostand genehmigt, der jedoch schon vor dem Aufbau zum Ziel einer unerwarteten Blockade wurde.
Etwa 50 Personen aus der antifaschistischen Szene, die sich ohne Vorankündigung versammelten, stellten sich dem AfD-Infostand in den Weg und behinderten dessen Aufbau mit entschlossenen Blockadeaktionen. Diese ungebetene Störung führte dazu, dass die Polizei eingreifen musste, um die Situation zu klären. Laut Polizeiberichten verlief die unangemeldete Versammlung jedoch gewaltfrei, was die Lage etwas entspannte.
Rechtliche Konsequenzen für die Organisatoren
Die Polizei hat nun die Verantwortung für die Blockadeaktion auf die Schultern des Leiters dieser Versammlung gelegt. Er muss sich wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten. Diese rechtlichen Schritte könnten weitreichende Folgen für die Organisatoren haben und werfen ein Schlaglicht auf die Spannungen zwischen verschiedenen politischen Gruppen in der Region.
Details zur Meldung
