Teheran steht unter Druck! Der Iran hat die Schließung seiner drei Generalkonsulate in Deutschland scharf verurteilt und als direkte Reaktion den Geschäftsträger der deutschen Botschaft einbestellt. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht sich mit heftiger Kritik konfrontiert, nachdem sie konsularische Dienstleistungen sowohl für Iraner als auch für Deutsche in Deutschland verweigert hat. Das iranische Außenministerium bezeichnete diese Entscheidung als „ungerechtfertigt“ und äußerte sich auf dem Internetportal „Iran Nuances“ über den Konflikt.
Der Hintergrund? Der Iran ist wütend über den Protest der Bundesregierung gegen die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd. Diese Hinrichtung, die am Montag bekannt gegeben wurde, fand in einem umstrittenen Verfahren statt, und der Iran macht Sharmahd für einen verheerenden Terroranschlag im Jahr 2008 auf eine Moschee verantwortlich, bei dem 14 Menschen starben und über 200 verletzt wurden. Die Bundesregierung, die Angehörigen und Menschenrechtler haben die Anschuldigungen gegen ihn vehement zurückgewiesen, was die Spannungen weiter anheizt.
Folgen für die Diplomatie
In einem weiteren Schritt hat die Bundesregierung als Reaktion auf die Hinrichtung die drei iranischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München geschlossen. Dies betrifft 32 iranische Konsularbeamte, die nun ihr Aufenthaltsrecht verlieren und ausreisen müssen, sofern sie nicht andere Aufenthaltsgründe wie eine EU-Staatsbürgerschaft nachweisen können. Die Botschaft in Berlin bleibt jedoch geöffnet, was auf eine angespannte, aber weiterhin bestehende diplomatische Verbindung hindeutet. Beobachter in Teheran rechnen mit weiteren, möglicherweise härteren Maßnahmen seitens des Iran.