Alarmstimmung in Heusenstamm! Bürgermeister Steffen Ball schlägt die Hände über dem Kopf zusammen und warnt: Die Finanzlage der Kommunen im Kreis Offenbach ist katastrophal! Pflichtaufgaben verschlingen die Etats, während wichtige Investitionen auf der Strecke bleiben. Der Aufschrei ist laut, denn eine 25-prozentige Haushaltssperre zwingt zur drastischen Erhöhung der Kita-Gebühren – ein leidenschaftlicher Protest gegen das unhaltbare System!
„88 Prozent unseres Budgets fließen in verpflichtende Ausgaben“, erklärt der CDU-Bürgermeister mit ernster Miene. Diese horrenden Lasten beinhalten Steuern, Umlagen und Personalkosten. „Wir bleiben mit nur 12 Prozent für freiwillige Leistungen wie die Instandhaltung von Sportstätten übrig. Wenn wir die schließen müssen, dann steht die Daseinsvorsorge auf dem Spiel!“, warnt Ball. Die Bürger sind bereits frustriert – welche Freizeitmöglichkeiten bleiben da noch?
Pflichtaufgaben außer Kontrolle!
„Die Kommunen sind an einem Punkt angekommen, an dem sie einfach nicht mehr können!“, bringt es Ball auf den Punkt. „Der Bund schiebt uns immer mehr Aufgaben zu, ohne uns die nötigen Mittel dafür zu geben. Das geht einfach nicht!“ In Zeiten von multiplen Krisen, stellen sich die Fragen nach der kommunalen Zukunft: Wie können wir weiterhin investieren? Welche Maßnahmen müssen wir kürzen? Die Kapitulation der Kommunen erscheint unvermeidlich, wenn sich nichts ändert!
Balls Vorschlag ist klar: „Wir benötigen mehr Geld für zentrale Aufgaben! Die Steueranteile der Kommunen müssen drastisch erhöht werden, wenn wir unsere Wirtschaft ankurbeln wollen.“ Die Alarmglocken läuten laut und deutlich, während zahlreiche Kommunen um ihre Existenz kämpfen. Dieser Kampf ist nicht nur eine Frage der Finanzierung, sondern auch der Verantwortung der Bürger! Das müssen die Entscheidungsträger in Berlin endlich wahrnehmen!
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