In Offenbach wurde kürzlich die Stadtverordnetensitzung abgehalten, die im Vorfeld mit erheblichem Konfliktpotenzial erwartet wurde. Doch die Befürchtungen konnten schnell beiseitegeschoben werden, denn die Sitzung verlief weitgehend harmonisch. Der Anlass begann auch festlich: Die Stadtverordneten verliehen den Ferdinand-Kallab-Preis, ausgestattet mit 1000 Euro, an die Alzheimergesellschaft Region Offenbach. Oberbürgermeister Felix Schwenke überreichte die Urkunde an die Vereinsvorsitzende Dr. Gabriele Plaut, was einen positiven Auftakt zur Sitzung bildete.
Die anschließende Sitzung brachte dann einige Erleichterungen für die Anwesenden, die mit einer eher beschwingten Stimmung einhergingen. Die Fraktionen, mit wenigen Ausnahmen, zeigten sich kooperativ. Ein auffälliger Moment war die Diskussion über einen Antrag der AfD in Bezug auf Taxifahrer, die bei besonderen Umständen ein Knöllchen von 55 Euro erhalten könnten. CDU-Fraktionschef Andreas Bruszynski klärte schnell auf, dass es dafür bereits Regelungen in den Verkehrsrichtlinien gebe, was die Diskussion über diesen Punkt im Keim erstickte. Die Ablehnung des Dringlichkeitsantrags war somit unumstritten.
Gemeinsame Einigkeit bei wichtigen Themen
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Nachtragssatzung und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024. In der Regel bieten solche Punkte viel Zündstoff und hitzige Debatten, doch dieses Mal starkte die Fraktionen eine überraschende Einigkeit. Dominik Schwagereit, FDP-Fraktionschef, wies auf die Notwendigkeit hin, nicht in Schuldzuweisungen zu verfallen. Die Grünen und die SPD bekräftigten ebenso, dass in Anbetracht der aktuellen Herausforderungen, wie der Notwendigkeit zum Schutz von über 150 Kindern, klare Prioritäten gesetzt werden müssten.
Ein amüsanter Zwischenfall lockerte die angespannte Diskussion auf. Helena Wolf von der SPD bezeichnete ihre Fraktion aus Versehen als „Finanzfaschisten“, korrigierte sich jedoch schnell. Auch die CDU brachte eine fast versöhnliche Note in die Diskussion und kündigte an, dass sie sich in der Abstimmung enthalten werde, was schließlich dazu führte, dass die Nachtragssatzung mit großer Mehrheit angenommen wurde.
Die Sitzung sah sich dann weiteren Anträgen gegenüber, die teils schnell, teils mit wenig Diskussion behandelt wurden. So wurde unter anderem die „Verstetigung des Hafengartens“ beschlossen. Allerdings gab es auch Anträge, die abgelehnt wurden, wie der zur umstrittenen schwereren Bewaffnung der Stadtpolizei, wobei auch Anträge zur Digitalisierung durch die AfD und die Höhenbegrenzung am Bieberer Schlupf nicht durchkamen.
Letzte kontroverse Diskussion
Ein Antrag der Linken zum Ausbau der Beförderungsdienste für Menschen mit Behinderungen sorgte dann kurz vor Ende der Sitzung für etwas Aufregung. Doch die Hoffnung auf eine hitzige Debatte verflog schnell, als klar wurde, dass es in Anbetracht der aktuellen Zahlen keinen großen Bedarf dafür gebe.
Nachdem die angesprochenen Punkte bearbeitet waren, wurde die Sitzung durch Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber gegen halb zehn beendet, ein ungewöhnlich frühes Ende für eine solche Zusammenkunft, das auch die bevorstehende Preisverleihung zur Kallab-Auszeichnung berücksichtigte. Ein friedlicher Abschluss dieser Sitzung, der die Stärke der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen unter Beweis stellte, auch wenn die Meinungsverschiedenheiten nicht ganz ausblieben.
Für weitere Informationen über die Ereignisse in der Stadtverordnetensitzung, die bei näherem Hinsehen mehr zu bieten hatten als zunächst angenommen, lesen Sie den Artikel auf www.op-online.de.
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