Ein bahnbrechendes Urteil erschüttert die Stadt Kassel! Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden: Kassel muss seinen Bürgerinnen und Bürgern satte 30 Millionen Euro zurückzahlen! Die Wassergebühren wurden seit 2017 zu hoch angesetzt, und nun stehen die Kasseler und Vellmarer vor einer Rückerstattung, die sie sich schon lange gewünscht haben.
Doch die Freude wird getrübt: Die Rückzahlungen werden erst 2026 fließen! Die Stadt hat bereits seit 2017 Geld für die Rückzahlung zurückgelegt, aber die Bescheide für 2025 tragen noch einen Vorläufigkeitsvermerk. Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger noch bis Anfang 2026 warten müssen, um ihr Geld zu sehen. Etwa 65.000 Haushalte sind betroffen, und die Rückzahlungen könnten je nach Haushaltsgröße erheblich ausfallen. Ein Drei-Personen-Haushalt könnte beispielsweise bis zu 810 Euro zurückerhalten!
Ein langjähriger Streit
Der Streit um die Wassergebühren begann bereits 2012, als Bürger gegen die sogenannte Konzessionsabgabe klagten, die 15 Prozent der Wasserkosten ausmachte und als rechtswidrig angesehen wurde. Die Landeskartellbehörde hatte die Wasserpreise in Kassel als zu hoch kritisiert, was die Stadt dazu veranlasste, die Wasserversorgung über den städtischen Eigenbetrieb Kasselwasser zu regeln. Ironischerweise zahlte die Stadt die Gebühren an sich selbst, da der Wasserversorger zu 100 Prozent im Besitz der Stadt ist, und dennoch wurden diese Kosten den Bürgerinnen und Bürgern in Rechnung gestellt.
Die Rückerstattung wird automatisch erfolgen, aber Mieter müssen sich auf eine andere Regelung einstellen. Sie haben die Wassergebühren über die Nebenkostenabrechnung bezahlt, und die Vermieter sind dafür verantwortlich, die Rückzahlungen weiterzureichen. Die Stadt empfiehlt, Kontakt mit den Vermietern aufzunehmen, um sicherzustellen, dass die Erstattungen auch tatsächlich ankommen. Ein spannendes Kapitel in der Geschichte der Kasseler Wassergebühren geht zu Ende, aber die Auswirkungen werden noch lange zu spüren sein!
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