Ein dramatischer Schlag gegen antisemitische Hassbotschaften: Ermittler haben am Dienstag in Norddeutschland Wohnungen durchsucht und dabei eine Vielzahl von Beweismitteln sichergestellt. Die Fallzahlen für solche Hasspostings steigen rasant, wie das Bundeskriminalamt (BKA) berichtet. Die Polizei hat bundesweit 127 Maßnahmen ergriffen und über 50 Wohnungen durchsucht, um gegen die wachsende Bedrohung durch antisemitische Äußerungen vorzugehen.
In Niedersachsen wurden vier Wohnungen in Hannover, Stade und dem Emsland ins Visier genommen. Die Verdächtigen, darunter ein 33-Jähriger und eine 42-Jährige aus Hannover, sowie ein 21-Jähriger aus dem Emsland und ein 69-Jähriger aus Stade, stehen im Verdacht der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Besonders brisant: Die 42-Jährige soll einen Onlinehandel betrieben haben, der auch mit antisemitischen Stickern in Verbindung steht.
In Hamburg wurden Wohnungen durchsucht
In Hamburg wurden fünf Wohnungen in verschiedenen Stadtteilen durchsucht, wo ebenfalls mehrere Handys und Laptops sichergestellt wurden. Unter den Verdächtigen sind eine 18- und eine 45-jährige Frau, die mit provokanten Israelflaggen auf sich aufmerksam gemacht haben, die anstelle des Davidsterns ein Hakenkreuz zeigten. Ein 54-Jähriger wird ebenfalls wegen volksverhetzender Äußerungen auf der Plattform "X" verfolgt. Laut BKA gibt es keinen Zusammenhang zwischen den verschiedenen Taten, die jedoch alle auf eine besorgniserregende Zunahme von Hasskriminalität hinweisen.
BKA: Zahl der antisemitischen Straftaten deutlich gestiegen
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die registrierten antisemitischen Hasspostings haben sich von 368 im Jahr 2020 auf 1.671 im Jahr 2023 mehr als vervierfacht. Diese alarmierende Entwicklung wird auch durch die jüngsten Ereignisse, wie den Terrorangriff der Hamas auf Israel, verstärkt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt, dass Hasskriminalität im Netz ein Nährboden für Radikalisierung und Gewalt ist. Der Aktionstag der Polizei soll ein klares Zeichen setzen: Hass hat Konsequenzen!
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