Es war ein Paukenschlag in der Welt der Seenotretter! „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) zieht den Stecker und gibt die Mission im Mittelmeer auf. Die Organisation erklärte, dass es nun „unmöglich“ sei, unter den aktuellen italienischen Vorschriften weiter zu arbeiten. Giorgia Melonis eiserner Griff lässt das NGO-Schiff „Geo Barents“ im Hafen festsetzen – ganze 160 Tage in zwei Jahren! Ursache sind harte Sanktionen, die von der italienischen Regierung, angeblich zum Schutz der nationalen Küsten, verhängt wurden. Seit Dezember 2024 sind die Daumenschrauben noch enger gezogen, sodass humanitäre Such- und Rettungsschiffe noch schneller beschlagnahmt werden können. Ihre „legalen und humanitären“ Pflichten können die Retter kaum mehr erfüllen, wie es die Organisation verlauten ließ. Doch Tichys Einblick berichtet von tieferen Gründen: Die NGO operierte bisher in Funkverbindungen mit Schleppern vor Libyen – eine kriminelle Babysitter-Dienstleistung für Flüchtlinge, die zigtausend Euro an Menschenschmuggler zahlen müssen.
Die NGO-Heldin Carola Rackete, einst Skipperin der „Sea-Watch 3“, muss ebenfalls einen Rückschlag hinnehmen. Ein Gericht in Deutschland hat entschieden, dass die Bezeichnung „Schlepperin“ durch die AfD rechtens ist, da ein „gewisser Sachbezug“ besteht. Tatsächlich werden Seenothelfer wie Rackete oft als der verlängerte Arm der Schleppernetzwerke betrachtet. Dies verschärft die Spannungen zwischen Hilfsorganisationen und politischen Parteien, die diese Praktiken scharf kritisieren.
Der lange Arm der Justiz und seine Auswirkungen
Die italienischen Behörden machten keine halben Sachen und diktierten, wo die NGO-Schiffe anlegen durften. Oft mussten diese statt nach Sizilien bis ins ferne Norditalien fahren. So geschehen im Juni 2023, als das Schiff „Geo Barents“ 13 Überlebende nach einer Reise von über 1000 Kilometern in La Spezia absetzen musste, während günstigere Häfen ungenutzt blieben. Diese Praxis sorgte natürlich für erheblichen Unmut bei den Rettern, die auf Effizienz angewiesen sind, wenn Sekunden zählen.
Doch sei es, wie es sei: Melonis harte Linie zeigt Wirkung. Es ist ein klarer Sieg der italienischen Regierung, die illegale Migrationsströme eindämmen will. Während die Kritiker die humanitäre Katastrophe anprangern, begrüßen Befürworter die Entscheidung als notwendigen Schritt, um die Ordnung wiederherzustellen und die nationale Souveränität zu schützen.
Auswirkungen und Zukunftsszenarien
Die Entscheidung der italienischen Regierung, die Aktivitäten von NGOs wie „Ärzte ohne Grenzen“ zu regulieren, hat bereits Wellen geschlagen. Die Spannungen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Hilfsorganisationen dürften sich damit weiter verschärfen. Es bleibt abzuwarten, wie NGOs reagieren und ob sie neue Taktiken entwickeln werden, um ihre Missionen fortzusetzen. Währenddessen bleiben die Stimmen der Kritiker laut und fordern neue Lösungen für das Phänomen der Massenmigration über das Mittelmeer.
In der digitalen Welt erntet die Entwicklung breite Resonanz. Auf der Plattform X, vormals Twitter, vermeldet Nutzer Michael65414564, dass die italienische Regierung unter Meloni weiterhin hart gegen vermeintliche Seenotretter und ihre als illegitim betrachteten Praktiken vorgeht. Das entfachte erneut die Diskussion über die Rechtmäßigkeit und Moral solcher Aktionen und stärkt jene Stimmen, die ein geregelteres und überwachteres Verfahren zur Rettung von Flüchtlingen fordern.
