Robert Habeck, der Kanzlerkandidat der Grünen, hat sich klar für eine massive Aufrüstung der Bundeswehr ausgesprochen. Laut Berlin Live ist die Wahrscheinlichkeit, dass Habeck Minister oder Kanzler wird, jedoch gering. Die frühere Ampel-Koalition hat im Jahr 2024 das NATO-Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nur mit Mühe erreicht. Um dieses Ziel zu verwirklichen, wurden 100 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen genutzt.
Habeck fordert, dass Deutschland mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investiert. Dies würde eine Erhöhung des Verteidigungsetats auf 150 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten. Der aktuelle Verteidigungsetat beträgt 72 Milliarden Euro, wovon 20 Milliarden aus dem Sondervermögen stammen. Um das 2-Prozent-Ziel zu erreichen, wurden zudem andere Ausgaben angerechnet. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert diese Forderung als willkürlich, während der Linkspartei-Chef Jan van Aken darauf hinweist, dass europäische Staaten bereits höhere Militärausgaben haben als Russland.
Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Zusätzlich zeigt ZDF, dass Habeck sich auf Expertenberechnungen bezieht, die besagen, dass für die kommenden Jahre etwa 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung notwendig sind. Dies geschieht, um einer möglichen Bedrohung durch Russland entgegenzuwirken. Die Bundesregierung hat für 2025 Verteidigungsausgaben von etwa 90,6 Milliarden Euro eingeplant, was rund 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht.
Im Jahr 2024 erfüllten nur vier der 32 NATO-Staaten neben den USA die Marke von 3 Prozent. Deutschland verwendet derzeit einen 100 Milliarden Euro schweren Sondertopf, um das NATO-Ziel zu erreichen, der bis Ende 2027 ausgegeben werden soll. Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD unterstützt zudem die Erhöhung der Verteidigungsausgaben über das 2-Prozent-Ziel hinaus.
Habeck betont, dass die zusätzlichen Ausgaben nicht aus dem laufenden Haushalt oder durch Kürzungen beim Bürgergeld finanziert werden können und schlägt vor, diese über Kredite oder ein neues Sondervermögen zu finanzieren, ohne die Schuldenbremse abzuschaffen. Notably, Habeck erklärte, dass er heutzutage zur Bundeswehr gehen würde, was einen deutlichen Widerspruch zu seiner früheren Haltung während des Kalten Krieges darstellt, als er den Kriegsdienst verweigerte.
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