Gieboldehausen. Ein dramatisches Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg hat die Genehmigung für fünf Windräder im Pinnekenberg bei Wollershausen ins Wanken gebracht! Das Gericht entschied, dass der Genehmigungsbescheid des Landkreises Göttingen „rechtswidrig und nicht vollziehbar“ sei, während die Klage eines Umweltverbandes im Übrigen abgewiesen wurde. Damit steht die Zukunft der Windenergieanlagen auf der Kippe!
Doch der Landkreis Göttingen gibt sich kämpferisch! In einer Pressemitteilung erklärt er, dass trotz der festgestellten Mängel Nachbesserungen möglich sind. Eine „vollständige Aufhebung“ der Genehmigung sei nicht notwendig. Die geforderten Ergänzungen umfassen unter anderem die Nachholung der Anhörung betroffener Dritter und eine umfassende Verträglichkeitsprüfung des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet). Das Gericht hat bewusst Raum für Korrekturen gelassen, was bedeutet, dass die Windräder eventuell mit den erforderlichen Anpassungen realisiert werden können.
Landkreis Göttingen: Windräder können immer noch realisiert werden
Doreen Fragel, die Umwelt- und Baudezernentin des Landkreises Göttingen, betont, dass das Gericht keine generelle Rechtswidrigkeit der Genehmigung festgestellt hat. Die Genehmigung basiert auf dem Flächennutzungsplan von 2013 und die Ausweisung von Windenergiegebieten erfolgt unabhängig von der Genehmigung einzelner Anlagen. Sie widerspricht vehement den Aussagen von Wolfram Döring, Sprecher des LBU, und Bürgermeister Holger Bode, die behaupteten, der Teilplan Wind wäre rechtswidrig. „Wer behauptet, der Teilplan Windenergie des Landkreises Göttingen würde bei Festhalten am Standort Pinnekenberg rechtswidrig sein, liegt in doppelter Hinsicht falsch“, erklärt sie.
Fragel hebt hervor, dass bei der Prüfung jeder Windenergieanlage alle Belange, einschließlich Natur- und Artenschutz sowie mögliche Beeinträchtigungen für Anwohner, berücksichtigt werden müssen. Vorwürfe einer ideologisch motivierten Entscheidung seien daher völlig abwegig. Trotz des Rechtsstreits gibt es im Eichsfeld weiterhin Widerstand gegen den Teilplan Windenergie des Landkreises, was den Konflikt um die Windkraft im Gebiet weiter anheizt.
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