Ein dramatisches Urteil des Landgerichts Düsseldorf sorgt für Aufsehen! In einer wegweisenden einstweiligen Verfügung (Az. 34 O 37/24) haben die Richter entschieden, dass Anbieter, die auf Amazon zu Unrecht wegen angeblicher Schutzrechtsverletzungen gemeldet werden, rechtlich gegen diese schädlichen Behinderungen vorgehen können. Diese Entscheidung ist ein klarer Schlag gegen die fiesen Tricks von Mitbewerbern, die versuchen, den Wettbewerb mit unlauteren Mitteln zu sabotieren.
Im konkreten Fall wurde ein Anbieter auf Amazon von einem Wettbewerber wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung gemeldet, was zur sofortigen Sperrung seiner Angebote führte. Doch der betroffene Händler konnte nachweisen, dass seine Produkte rechtmäßig vertrieben werden. Trotz mehrfacher Aufforderungen zur Rücknahme der Beschwerde blieb der Wettbewerber stur. Dies führte dazu, dass der Händler eine einstweilige Verfügung beantragen musste, um die Blockade schnell zu beenden und seine Produkte wieder verfügbar zu machen.
Unberechtigte Meldungen als ernsthafte Bedrohung
Für viele Händler auf Amazon ist das Phänomen unberechtigter Schutzrechtsmeldungen eine ernsthafte Bedrohung. Oft nutzen Mitbewerber diese Möglichkeit, um die Konkurrenz auszuschalten, indem sie Produkte ohne gründliche Prüfung sofort sperren lassen. Diese Taktik wird als Teil der „fiesen Tricks der Betrüger“ im Amazon-Umfeld bezeichnet und hat für die betroffenen Händler oft fatale Folgen, wie Umsatzverluste und eine Unterbrechung des Geschäfts.
Das Landgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung klar gemacht, dass solche unberechtigten Beschwerden als gezielte wettbewerbsrechtliche Behinderung zu werten sind. Die einstweilige Verfügung verbietet dem Wettbewerber, weitere Beschwerden gegen den betroffenen Händler bei Amazon einzureichen. Bei Zuwiderhandlungen drohen empfindliche Strafen: Ordnungsgelder bis zu 250.000 Euro oder sogar Ordnungshaft bis zu sechs Monaten. Bei wiederholten Verstößen könnte die Haftdauer auf bis zu zwei Jahre ausgedehnt werden. Diese drastischen Maßnahmen sollen eine abschreckende Wirkung auf diejenigen haben, die solche unlauteren Methoden anwenden wollen.
Details zur Meldung
