Ein regelrechtes Katz-und-Maus-Spiel spielt sich in Dortmund ab! Von 1300 ausreisepflichtigen Personen wurden in diesem Jahr nur 67 tatsächlich abgeschoben, berichtet die Ruhr Nachrichten. Doch was steckt hinter diesen Zahlen? Der Teufel steckt im Detail der Abschiebepraxis! Ein entscheidender Faktor: Die Identität der Betroffenen ist oft nicht vollständig geklärt. Viele kommen ohne Pass oder zerstören diesen später absichtlich. Dies stellt die Behörden vor nahezu unlösbare Aufgaben.
Nicht nur die Unklarheiten hinsichtlich der Identität sind ausschlaggebend. Auch medizinische Gründe und der Schutz minderjähriger Kinder spielen eine entscheidende Rolle. Besonders dramatisch wird es, wenn Abschiebungen in letzter Minute durch sämtliche Tricks vereitelt werden, wie der MDR berichtet. Ob es der fingierte epileptische Anfall ist oder der verzweifelte Sprung aus dem Fenster durch einen Nigerianer in der Dortmunder Nordstadt - die Kreativität kennt keine Grenzen!
Hintergrund der Abschiebungen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verfolgt das Ziel, Straftäter und sogenannte Gefährder konsequenter abzuschieben. Dabei wird zwischen "Ausweisung" und "Abschiebung" unterschieden. Der rechtliche Unterschied wirkt oft verwirrend, aber wichtig: Eine Ausweisung kann auch ohne eine direkte Abschiebefolge erfolgen, zum Beispiel wenn der Aufenthaltstitel entzogen wird und dann geprüft wird, ob Sicherheitsinteressen überwiegen.
Tricks der Betroffenen
Um das Aufenthaltsrecht zu umgehen, greifen einige Ausreisepflichtige zu eindrucksvollen Mitteln: Vaterschaftsanerkennungen sind eines der Werkzeuge, um ihren Verbleib in Deutschland zu verlängern. Doch ein Insider weiß: Die Stadt Dortmund ist vorbereitet. Ärzte und Polizei begleiten inzwischen Abschiebungen, um auf Überraschungen vorbereitet zu sein.
Doch nicht alle Tricks führen zum erhofften Erfolg. Während Vaterschaftsanerkennungen nicht zum automatischen Bleiberecht führen, bleibt die freiwillige Ausreise dennoch eine Option, die jedoch selten in Anspruch genommen wird. Das neue Gesetzespaket der Bundesregierung zielt darauf ab, Ausfälle zu minimieren, indem die Dauer der Ausreisekontrolle von 10 auf 28 Tage erweitert wird, eine Art Pre-Abschiebungshaft.
Politische Dimension
Die Abschiebungspolitik stößt auf Widerstand und Kritik. So wird diskutiert, ob Gefährder, insbesondere Angehörige sogenannter Clan-Familien, auch ohne konkrete Straftaten ausgewiesen werden können. Doch die Gerichte sind skeptisch, hier muss erst die kriminelle Beteiligung nachweisbar sein. Trotzdem bleibt die Thematik hochbrisant und polarisiert die Gesellschaft weiterhin, wie der MDR ebenfalls hervorhebt.
Insgesamt stehen Abschiebungen in Deutschland vor vielen bürokratischen und praktischen Herausforderungen. So bleibt abzuwarten, wie mit neuen gesetzlichen Änderungen effektivere Lösungen gefunden werden können, um die Einhaltung der Ausreisepflichten durchzusetzen.
