Saarbrücken – Inmitten der politischen Turbulenzen der Ampelregierung zeigt sich Christine Streichert-Clivot, die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), optimistisch für die Zukunft der digitalen Bildung in Deutschland. Trotz der angespannten Lage glaubt die saarländische Bildungsministerin, dass Bund und Länder einen Weg finden werden, um die Finanzierung der Digitalisierung in Schulen zu sichern. „Die Rahmenbedingungen sind durch die aktuelle politische Lage nicht einfacher geworden“, erklärte sie der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. „Ich bin zuversichtlich, dass wir einen gemeinsamen Weg finden können.“
Diese Zuversicht speist sich aus einem Treffen mit dem neuen Bundesbildungsminister Cem Özdemir in Berlin, wo er die bisherigen Fortschritte der Länder im Bereich digitale Bildung lobte. „Diese konstruktive Haltung war ein wichtiges Signal an die Länder und ein guter Auftakt für weitere Gespräche über einen Digitalpakt 2.0“, so Streichert-Clivot. Sie plant, Özdemir zur nächsten Bildungsministerkonferenz im Dezember einzuladen, um die Verhandlungen voranzutreiben. „Für mich ist klar: Wir brauchen dringend einen Digitalpakt 2.0.“
Streit um die Finanzierung
Der Streit um die Finanzierung der Digitalisierung an Schulen schwelt seit Monaten. Der erste Digitalpakt, der im Mai auslief, sah eine Beteiligung des Bundes von 6,5 Milliarden Euro vor, was 90 Prozent der Kosten für digitale Ausstattung wie Laptops und digitale Tafeln abdeckte. Nun will Berlin maximal 50 Prozent der Kosten übernehmen, was die Länder als unzureichend empfinden. Streichert-Clivot betont die Dringlichkeit, die Investitionen fortzusetzen, um Rückschritte in der Digitalisierung zu vermeiden. „Wir müssen die digitale Spaltung dringend schließen und sicherstellen, dass kein junger Mensch zurückbleibt.“
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