In der sächsischen Stadt Coswig steht der Haushalt 2024 weiterhin unter Druck. Trotz verschiedener Sparmaßnahmen wird ein Defizit von 2,6 Millionen Euro erwartet, wie in der letzten Sitzung des Stadtrats von der Kämmerin dargestellt. Dieses hohe Defizit ist ein zentrales Thema, das die Stadtverwaltung und die politischen Diskussionen prägen wird.
Bürgermeisterin Friederike Trommer erläuterte, dass das Defizit teilweise durch Einsparungen, vor allem bei unbesetzten Stellen, abgemildert werden konnte. Der Stadtrat hat aufgrund von Veränderungen bei den Einnahmen und Ausgaben sowie verschobenen Maßnahmen Anpassungen im Haushaltsplan vorgenommen. Trotz dieser Herausforderungen konnte jedoch erfreulicherweise auf eine Nachtragssatzung verzichtet werden.
Haushaltsanpassungen und Einsparungen
Im neu gestalteten Haushaltsplan gibt es kaum finanzielle Spielräume. Die Stadt rechnet mit geringeren Schlüsselzuweisungen und gleichzeitig höheren Aufwendungen in Bereichen wie Schulen und Kindertagesstätten, bedingt durch steigende Betriebskosten. Die genauen Details wurden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erörtert, da sie sensibel und privat zu behandeln sind.
Ein positiver Aspekt ist die Reduzierung der Personalkosten um 127.100 Euro, die durch die Nichteinstellung neuer Mitarbeiter in unbesetzten Positionen zustande gekommen ist. Trotz der Einsparungen bleibt die Situation angespannt, da die Qualitätsanforderungen an die Bildungseinrichtungen hoch sind und der Druck auf den finanziellen Spielraum weiter wächst.
Um einige der Mehrausgaben auszugleichen, hat die Stadt Umschichtungen im Haushaltsplan vorgenommen. Damit soll der Gesamthaushalt nicht übermäßig belastet werden. Im finanziellen Bereich wird auch eine leichte negative Abweichung aufgrund unvorhergesehener Kosten bei Bauprojekten prognostiziert, jedoch bleibt die finanzielle Lage der Stadt als stabil zu betrachten.
Eigenbetrieb Kommunale Dienste im Minus
Ein weiterer Bestandteil der Sitzung war der Bericht über den Eigenbetrieb Kommunale Dienste. Für das Jahr 2023 verzeichnete dieser einen Überschuss von 267.114,95 Euro, blieb aber hinter den Erwartungen zurück. Preisanstiege haben die Ausgaben erhöht und konnten nicht vollständig durch Einnahmesteigerungen aufgefangen werden. Dennoch bleibt die Liquidität des Betriebs mit 7,54 Millionen Euro erfreulich gut.
Bezüglich der Verbindlichkeiten hat der Eigenbetrieb in diesem Jahr drei Kredite in Höhe von etwa zwei Millionen Euro zurückgezahlt. Dies zeigt die Bemühungen um finanzielle Stabilität, auch wenn Herausforderungen bestehen bleiben. Der Stadtrat stimmte der Entlastung des Betriebsrats einstimmig zu.
Besondere Aufmerksamkeit erhielt der Baubetriebshof, der Verluste von etwa 90.000 Euro erlitten hat. AFStadtiteile die Situation sorgten sich um die Einnahmequellen, die aufgrund der Budgetierung für die Doppelhaushalte nicht sofort angepasst werden können. Oberbürgermeister Thomas Schubert stellte klar, dass diese Situation in die zukünftige Planung einfließen werde.
Während der Stadtrat über den Haushalt diskutierte, wurde auch der Bebauungsplan für das Pflegeareal „Am Spitzgrund“ behandelt. Die Meisop gGmbH plant eine Erweiterung ihrer Einrichtungen und die Schaffung zusätzlicher Dienstleistungen. Diese Vorhaben müssen städtebaulich gut durchgeplant werden, um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu erfüllen.
Im Rahmen der Bauarbeiten wird zudem ein spezieller Reptilienschutzzaun gefordert, um gefährdete Tierarten zu schützen. Die Diskussion darüber hat gezeigt, wie wichtig Umweltschutzmaßnahmen in städtischen Bauvorhaben sind. Dennoch gab es verschiedene Ansichten über die Pflanzenauswahl, die letztendlich zur Entscheidung führten, den Schnurbaum zu pflanzen, da er viele Vorteile bietet und Ressourcen für die Bienen stärkt.
Insgesamt steht die Stadt Coswig vor der Herausforderung, den Haushalt und notwendige Investitionen in die Infrastruktur in Einklang zu bringen, ohne die finanzielle Stabilität zu gefährden. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um etwaige Lösungsstrategien zu entwickeln und die Bürger über die Fortschritte auf dem Laufenden zu halten.
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