Ein unglaublicher Fall erschüttert Berlin: Paul*, ein Bürgergeld-Empfänger aus Pankow, erhält nach 16 Jahren eine Zahlungsaufforderung vom Jobcenter! Plötzlich fordert der Inkassoservice 380,95 Euro zurück – eine Summe, die auf eine Zahlung aus dem Jahr 2008 zurückgeht. „Ich dachte, das sei ein Scherz, als ich den Brief öffnete“, berichtet Paul entsetzt. Die Nachfrage des Jobcenters kommt wie ein Schlag ins Gesicht – vor allem, weil die betreffende Kaution für eine Wohnung längst überwiesen wurde.
Ist das der gemeine Hammer der Behörde? Paul lebte damals von Hartz IV und erhielt Unterstützung für seine Mietkaution, die auf ein spezielles Mietkautionskonto ging – ein Konto, auf das nur der Vermieter zugreifen konnte. Diese Zahlung in Höhe von 777 Euro wurde laut Paul ohne Probleme durchgeführt. Doch nun, nach so vielen Jahren, sind die Geldforderungen wie aus dem Nichts aufgetaucht. „Nach 16 Jahren einen Bescheid über eine Zahlung zu bekommen ist ein Skandal!“ ruft er voller Wut.
Behörde lässt Fragen unbeantwortet
Die Reaktion des Jobcenters auf Pauls Versuche, die Angelegenheit per E-Mail zu klären, war alles andere als hilfreich. Anstatt auf seine Fragen einzugehen, erhielt er einen neuen Brief mit der Drohung einer Pfändung. „Wie können die es wagen, nach so langer Zeit noch Forderungen zu erheben? Wer hat nach 16 Jahren überhaupt noch die Belege?“, fragt sich Paul. Auch zur Verjährungsfrist, die normalerweise vier Jahre beträgt, scheint die Behörde nicht Stellung zu nehmen, was die Situation noch rätselhafter macht.
„Ich habe große Bedenken, dass meine Daten überhaupt noch in ihren Systemen gespeichert sind“, sagt Paul. Laut der Bundesagentur für Arbeit müsste es eine Speicherfrist von maximal zehn Jahren geben – eine Frist, die in seinem Fall längst verstrichen sein sollte. „Es ist eine Frechheit, dass die Behörde Millionen für erwerbsfähige Zuwanderer ausgibt, während man von Deutschen in Not solche Briefe schickt“, schließt er frustriert. Das Jobcenter Pankow wurde angefragt, reagierte jedoch bis zur ersten Veröffentlichung nicht auf die Vorwürfe.
